Wie moderne IT und Informationskriegsführung die politische Landschaft verändern

Die moderne Informationskriegsführung (IWIO) hat durch den Einsatz von Informationstechnologie und digitalen Kommunikationsmitteln eine neue Dimension erreicht, die die Art und Weise, wie Informationen verbreitet und manipuliert werden, drastisch verändert hat. Die Verbreitung von Informationen kann heutzutage nicht nur extrem schnell, sondern auch auf globaler Ebene nahezu ohne Einschränkungen und in gewaltigem Volumen erfolgen. Diese Entwicklungen haben nicht nur Einfluss auf die Art und Weise, wie politische und gesellschaftliche Prozesse gesteuert werden, sondern auch auf die Art und Weise, wie die Öffentlichkeit Informationen wahrnimmt und darauf reagiert.

Eine der zentralen Eigenschaften der modernen Informationsumgebung ist ihre hohe Vernetzung. Schon 2021 lag die Zahl der Internetnutzer weltweit bei fast 4,7 Milliarden, wobei nahezu jeder Nutzer mit anderen Nutzern über eine geringe Anzahl von Verbindungen verbunden ist. Diese hohe Vernetzung ermöglicht eine sofortige Kommunikation zwischen Millionen von Menschen und birgt das Potenzial, Informationen und Manipulationen extrem schnell zu verbreiten. Die Kommunikation erfolgt heutzutage in Echtzeit, wodurch eine Verzögerung, wie sie etwa bei traditionellen Medienkanälen der Fall war, entfällt. Nachrichten und Inhalte erreichen die Nutzer innerhalb von Millisekunden, was es Akteuren ermöglicht, schnell auf Ereignisse zu reagieren und die öffentliche Meinung zu beeinflussen.

Ein weiteres wichtiges Merkmal ist die Anonymität, die es Akteuren erlaubt, Informationen zu verbreiten, ohne dass deren Identität sofort erkennbar ist. Dies bedeutet, dass eine Vielzahl von Quellen, von Einzelpersonen über soziale Bewegungen bis hin zu staatlichen Akteuren, in der Lage ist, Informationen zu verbreiten, ohne dass die Herkunft sofort zurückverfolgt werden kann. Diese Anonymität trägt dazu bei, dass sowohl wahre als auch falsche Informationen schnell verbreitet werden können, ohne dass die Quelle in Frage gestellt wird.

Ein besonders effizientes Mittel in der heutigen Informationsumgebung sind Leaks von Informationen, bei denen geheime oder vertrauliche Inhalte absichtlich an die Öffentlichkeit gelangen. Diese Leaks sind oft eine Mischung aus wahrer und falscher Information, wobei die wahre Information in der Regel ausreicht, um die falsche zu legitimieren und die Glaubwürdigkeit der gesamten Nachricht zu steigern. Die Kraft von Leaks liegt nicht nur in dem, was sie offenbaren, sondern auch in der Art und Weise, wie sie wahrgenommen werden. Wikileaks ist ein prominentes Beispiel für eine Organisation, die dieses Phänomen geschickt nutzt, um Aufmerksamkeit zu erregen und Medien in die Berichterstattung zu ziehen. Der simple Akt des "Leaken" von Informationen sorgt dabei für eine unverhältnismäßig hohe Aufmerksamkeit, die weit über den tatsächlichen Inhalt hinausgeht.

Die Verbreitung von Informationen muss nicht immer konsistent sein, um wirksam zu sein. In der Tat kann eine Flut von inkonsistenten Nachrichten dazu beitragen, Chaos zu stiften und die öffentliche Wahrnehmung zu destabilisieren. Wenn unterschiedliche und widersprüchliche Informationen schnell verbreitet werden, führt dies zu einer Verwirrung, die es schwer macht, zwischen Wahrheit und Lüge zu unterscheiden. Die Zielgruppe wird zunehmend skeptisch gegenüber den Informationen, die sie erhält, und dies kann zu einer allgemeinen Verunsicherung führen, in der Wahrheit und Lüge ineinander verschwimmen. Ein solches Vorgehen wird durch die „Wahrheitsverzerrung“ (truth bias) begünstigt, bei der Menschen eher geneigt sind, Informationen zu glauben, die wahr erscheinen, selbst wenn sie später als falsch entlarvt werden.

In der Praxis sind die Möglichkeiten der Informationskriegsführung durch moderne IT nahezu unbegrenzt. Der technologische Fortschritt hat die Kosten der Informationsverbreitung enorm gesenkt. Während früher der Druck von Zeitungen oder das Filmen von Filmen mit erheblichen Produktionskosten verbunden war, ist die digitale Informationsverbreitung praktisch kostenfrei. Dies hat dazu geführt, dass praktisch jeder, vom Einzelnen bis hin zu großen staatlichen Akteuren, in der Lage ist, große Mengen an Informationen zu verbreiten, ohne dass hohe Investitionen erforderlich sind. Ein einfaches Social-Media-Post oder ein Tweet kann die gleiche Wirkung haben wie eine ganze Nachrichtenagentur.

Die Anzahl der verfügbaren Informationskanäle hat sich durch die sozialen Netzwerke dramatisch vergrößert. Wo früher traditionelle Medien wie Zeitungen oder Fernsehsender eine entscheidende Rolle bei der Auswahl und Bewertung von Informationen spielten, sind es heute die Algorithmen der sozialen Netzwerke, die bestimmen, welche Nachrichten Menschen erreichen. Diese Algorithmen, die oft nach Relevanz und nicht nach Wahrheit sortieren, haben eine enorme Macht bei der Gestaltung der öffentlichen Meinung.

Die digitale Informationskriegsführung muss jedoch nicht besonders raffiniert oder technisch sein, um effektiv zu wirken. Einfache, aber gut platzierte Falschinformationen oder ein blitzschneller Austausch von Informationen können die öffentliche Wahrnehmung erheblich beeinflussen. Dies wurde besonders in politischen Wahlkämpfen und im Zusammenhang mit geopolitischen Konflikten deutlich. Die schnelle Verbreitung von Inhalten, oft ohne sorgfältige Prüfung, hat es in der Vergangenheit Akteuren ermöglicht, die öffentliche Meinung zu beeinflussen und Narrative zu steuern, bevor diese widerlegt werden konnten.

Es ist ebenfalls wichtig zu erkennen, dass die Versuche, Informationen zu unterdrücken, nicht immer die gewünschte Wirkung haben. Im Gegenteil, Versuche, Informationen zu löschen oder zu verbergen, haben oft den gegenteiligen Effekt. Indem man die Öffentlichkeit darüber informiert, dass etwas unterdrückt oder geheim gehalten wird, erzeugt man automatisch Interesse und Neugier, was die Aufmerksamkeit auf die Information lenkt. Eine der effektivsten Methoden, um eine Nachricht zu unterdrücken, besteht darin, sie mit einer Flut von widersprüchlichen oder unzusammenhängenden Informationen zu überfluten. Auf diese Weise wird die ursprüngliche Nachricht im Lärm der falschen oder abweichenden Botschaften erstickt.

Zusätzlich zu den genannten Aspekten muss auch die Verletzbarkeit der digitalen Informationsumgebung berücksichtigt werden. Informationen, die digital gespeichert werden, sind anfällig für Manipulationen und Sicherheitsverletzungen. Das Vertrauen in die Sicherheit digitaler Daten ist oft trügerisch, da die Technologie es uns ermöglicht, Informationen in einer Weise zu speichern und zu verbreiten, die weit von der ursprünglichen physischen Speicherung entfernt ist. Dies macht Informationen anfällig für Angriffe und Manipulationen, die schwer nachzuverfolgen und zu kontrollieren sind.

Ein weiterer wichtiger Faktor ist die Tatsache, dass in der digitalen Informationsumgebung die Distanz keine Rolle mehr spielt. Informationen können innerhalb von Sekunden von einer Ecke der Welt zur anderen gelangen, ohne dass geografische oder nationale Grenzen eine Rolle spielen. Dies hat nicht nur Auswirkungen auf die internationale Politik, sondern auch auf die Art und Weise, wie lokale und globale Konflikte wahrgenommen werden.

Schließlich führt die Digitalisierung zu einer enormen Menge an persönlichen Daten, die jederzeit für verschiedenste Zwecke genutzt werden können. Diese Daten sind sowohl ein Risiko als auch eine Ressource für Akteure in der Informationskriegsführung. Die Sammlung und Nutzung solcher Daten kann gezielte Manipulationen und personalisierte Informationskampagnen ermöglichen, die besonders effektiv sind, da sie direkt auf die Interessen und Vorlieben der Zielgruppen abgestimmt sind.

Wie lässt sich der Schutz von Kindern im Internet verbessern?

In der Geschichte des Internets ist es weitgehend bekannt, dass Kinder und Jugendliche eine große Nutzergruppe darstellen. Bereits früh begann man, den Einfluss des Internets auf junge Menschen zu erforschen und Maßnahmen zu entwickeln, die deren Schutz gewährleisten sollen. Gleichzeitig war die Frage, wie Kinder im digitalen Raum geschützt werden können, von Anfang an von Herausforderungen begleitet, die sowohl technische als auch gesellschaftliche Dimensionen haben.

Der grundlegende Ansatz zur Regulierung der Nutzung von digitalen Plattformen durch Minderjährige beruht häufig auf der Zustimmung der Eltern. Nach Artikel 8 der Datenschutzrichtlinie der Europäischen Union (GDPR) haben Mitgliedsstaaten die Möglichkeit, ein höheres Mindestalter für die Zustimmung festzulegen, das zwischen 13 und 16 Jahren liegen kann, wobei 16 Jahre als Standard gilt. In Ländern wie dem Vereinigten Königreich, das bei 13 Jahren blieb, änderte sich nichts. In Staaten, die ein höheres Mindestalter einführten, mussten Unternehmen die ausdrückliche Zustimmung der Eltern einholen, wenn sie Minderjährigen unter dem festgelegten Mindestalter den Zugang zu ihren Diensten ermöglichen wollten.

In der Praxis jedoch wurde dieses Konzept oft umgangen. So entschieden sich viele Unternehmen, wie etwa Facebook, dazu, die Zustimmung der Eltern als Grundlage für die Nutzung ihrer Dienste nicht mehr zu verwenden. Stattdessen führten sie eine neue Mitgliedskategorie ein, die auf den „berechtigten Interessen“ des Unternehmens beruhte. Eine zentrale Frage bleibt: Wie können Unternehmen überhaupt feststellen, ob ein Nutzer ein Kind ist? Es ist allgemein bekannt, dass Kinder und Jugendliche in der Regel ihr Alter in sozialen Netzwerken manipulieren, um mit älteren, „cooleren“ Nutzern in Kontakt zu treten. Zwar verlangen weder das US-amerikanische Gesetz COPPA noch die europäische Datenschutzverordnung eine Altersverifizierung, jedoch fordert die GDPR Anbieter dazu auf, Risikobewertungen durchzuführen. Diese Bewertungen können die Unternehmen zu dem Schluss führen, dass in bestimmten Fällen eine Altersverifizierung erforderlich sein könnte. Doch die Durchführung einer Altersverifizierung ist in vielen Teilen der Welt mit erheblichen praktischen Problemen verbunden.

Die Altersfrage stellt sich auch im Kontext des UN-Kinderrechtsübereinkommens (UNCRC). Obwohl das UNCRC grundlegende Rechte für Kinder weltweit festlegt, sind viele der Bestimmungen in Bezug auf das Internet nicht mehr zeitgemäß. In der Praxis sind die Chancen auf eine grundlegende Überarbeitung der Konvention eher gering. Dennoch unternahm der UN-Ausschuss für die Rechte des Kindes 2019 einen Schritt in diese Richtung, indem er eine Konsultation einleitete, die zu einer aktualisierten Interpretation der UNCRC führte, die 2021 veröffentlicht wurde. Diese „Allgemeine Bemerkung 25“ ist ein Versuch, Staaten eine fundierte Grundlage zu bieten, wie sie die Rechte von Kindern im digitalen Zeitalter besser schützen können.

In Großbritannien wurde ebenfalls ein wegweisendes Forschungsprojekt finanziert, das die Lücken im Wissen über das Verständnis von Kindern bezüglich Datenschutz im Internet untersuchen sollte. Dies führte zur Einführung des „Age Appropriate Design Code“, der ab September 2021 vollständig in Kraft trat und Vorschriften für den Umgang mit Kindern im digitalen Raum festlegt.

Die Statistik des Berichts „One in Three“ (2015) der Global Commission on Internet Governance und UNICEF zeigt, dass weltweit ein Drittel aller Internetnutzer unter 18 Jahren alt sind. In Entwicklungsländern ist dieser Anteil sogar fast die Hälfte der Nutzer. In den Industrieländern sind es etwa 20 Prozent. Besonders in den entwickelten Ländern ist das Internet aus dem Alltag der meisten Kinder und Jugendlichen nicht mehr wegzudenken, sei es in der Schule oder zu Hause. In naher Zukunft wird das auch in anderen Teilen der Welt zutreffen.

Trotz dieser Zahlen sind Kinderrechte auf internationaler Ebene im Kontext der Internetregulierung noch immer unterrepräsentiert. Ein markantes Beispiel hierfür ist die Erklärung von NETmundial 2014, in der zwar zahlreiche wichtige Grundsätze zur Internet-Governance formuliert wurden, jedoch kein einziges Mal die Begriffe „Kind“, „Kinder“ oder „Jugendliche“ auftauchten. Das Dokument konzentrierte sich stärker auf geopolitische und ökonomische Interessen als auf den Schutz der jüngsten Nutzer. Diese Vernachlässigung zeigt sich auch bei der globalen Internetpolitik, in der die Interessen von Kindern oft marginalisiert werden.

Die Anerkennung des Problems von Online-Ausbeutung und Kinderpornografie im Internet hat jedoch eine längere Geschichte. Bereits im Jahr 1996 wurde auf dem ersten Weltkongress gegen die kommerzielle sexuelle Ausbeutung von Kindern in Schweden auf die Gefahren hingewiesen, die das Internet für Kinder und Jugendliche mit sich bringt. Diese Themen fanden auch Eingang in die Resolutionen der Weltwirtschaftsgipfel der Vereinten Nationen und der Internationalen Fernmeldeunion (ITU), die Maßnahmen zum Schutz von Kindern im digitalen Raum forderten.

Dennoch bleibt die konkrete Umsetzung von Schutzmaßnahmen unzureichend. Die Partnerschaft zwischen UNICEF und der ITU hat zwar zu einer Reihe von Leitlinien geführt, doch angesichts der rasanten Entwicklung des Internets und der damit verbundenen Gefahren für Kinder scheint es, als ob der Schutz der jüngeren Generation immer noch als nachrangig betrachtet wird. Selbst heute, wo das Internet in nahezu jedem Aspekt des Lebens eine Rolle spielt, fehlt es an einer umfassenden, global koordinierten Strategie, die Kinder konsequent schützt und ihre Rechte auf dieser digitalen Plattform sichert.

Die zunehmende Vernetzung und der Einfluss des Internets auf das Leben von Kindern stellt eine komplexe Herausforderung dar. Während es keine einfachen Lösungen gibt, müssen Unternehmen, Regierungen und die Zivilgesellschaft zusammenarbeiten, um sicherzustellen, dass der Schutz von Kindern im digitalen Raum nicht weiterhin vernachlässigt wird.

Welche internationalen Abkommen und Normen prägen die Cybersicherheit und den internationalen Umgang mit Cyberwaffen?

Die internationale Gemeinschaft steht zunehmend vor der Herausforderung, geeignete Normen und Mechanismen zur Regelung des Umgangs mit Cybersicherheit und Cyberwaffen zu entwickeln. Ein zentrales Thema in der globalen Politik ist die Frage, wie die internationale Zusammenarbeit auf diesem Gebiet gestaltet werden kann, um gemeinsame Sicherheitsstandards zu etablieren und zukünftige Konflikte zu vermeiden. Insbesondere bei der Regulierung von Cyberwaffen und der Cybersicherheit in einem zunehmend vernetzten und digitalisierten Umfeld sind bestehende Vereinbarungen und Normen auf dem Prüfstand.

Die sogenannten "autonomen Cyberwaffensysteme" (AWS) werfen spezifische Fragen zur Einhaltung des internationalen humanitären Rechts und der Verantwortung von Staaten auf. Diese Systeme, die in der Lage sind, ohne menschliches Eingreifen eigenständig Entscheidungen zu treffen, könnten das Kriegsrecht und die Prinzipien der Verhältnismäßigkeit und Notwendigkeit, die im klassischen Kriegsrecht verankert sind, herausfordern. Es wird zunehmend anerkannt, dass die Entwicklung und der Einsatz solcher Technologien, die potenziell große Auswirkungen auf die Souveränität von Staaten und die Menschenrechte haben, mit internationalen Normen und Abkommen in Einklang gebracht werden müssen.

Ein weiterer wichtiger Aspekt ist die internationale Zusammenarbeit im Bereich der Cybersicherheit, die sowohl zwischenstaatlich als auch in Form von multinationalen Initiativen und Organisationen wie der Internationalen Telekommunikationsunion (ITU) und der Internationalen Energieagentur (IAEA) stattfindet. Diese Institutionen setzen sich intensiv mit der Entwicklung von Standards und Leitlinien auseinander, die den globalen Umgang mit kritischer Infrastruktur, wie etwa der Energieversorgung und der Kommunikationsnetze, regeln. Diese Standards werden zunehmend als unverzichtbar angesehen, um die Resilienz gegenüber Cyberangriffen zu erhöhen und die Auswirkungen von Störungen in globalen Lieferketten zu minimieren.

Ein zentrales Element im Rahmen der internationalen Cybersicherheit ist die Frage der "Zertifizierung" und des "Anerkennungsverfahrens" für Staaten und Unternehmen, die nachweisen müssen, dass sie die erforderlichen Sicherheitsstandards einhalten. Insbesondere im Kontext von internationalen Verhandlungen über Cyberwaffenproliferation und die Verhaltensweisen von Staaten im Cyberspace wird die Schaffung verbindlicher, überprüfbarer Mechanismen immer relevanter. Diese Mechanismen sollen Transparenz und Vertrauen zwischen den Staaten fördern und die Wahrscheinlichkeit von Missverständnissen oder unabsichtlichen Eskalationen verringern.

Ein weiteres bedeutendes Thema ist die Rolle der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) und ähnlicher Organisationen im Bereich der Cybersicherheit. Diese Institutionen befassen sich zunehmend mit der Frage, wie der Schutz von nuklearer und anderer hochsensibler Technologie in einer Welt gewährleistet werden kann, in der Cyberangriffe eine reale Bedrohung darstellen. Dies schließt sowohl die Absicherung von Reaktoren und nuklearen Anlagen als auch die Verhinderung der Manipulation von kritischen Steuerungssystemen ein, die potenziell katastrophale Folgen haben könnten.

Zugleich muss auch der Umgang mit den juristischen und politischen Aspekten von Cyberangriffen weiterentwickelt werden. Wie etwa im Fall von Stuxnet, einem der bekanntesten Cyberangriffe, der 2010 gegen iranische Nuklearanlagen gerichtet war, stellt sich die Frage, ob solche Angriffe als Teil von internationalen Konflikten betrachtet werden sollten und welche Normen hierbei zur Anwendung kommen. Die Schaffung eines global anerkannten Rahmens, der die Bedingungen für den Einsatz von Cyberwaffen klar definiert, ist somit eine der dringlichsten Aufgaben der internationalen Gemeinschaft.

Es ist entscheidend zu verstehen, dass die Cybersicherheit nicht nur eine technische Herausforderung darstellt, sondern auch tief in die politischen, wirtschaftlichen und sozialen Strukturen eingebettet ist. Die globalen Handelsbeziehungen, die Infrastrukturentwicklung und die Sicherheitsarchitektur der Staaten müssen in der Zukunft stärker aufeinander abgestimmt werden, um effektive Schutzmechanismen gegen die zunehmend komplexen Bedrohungen aus dem Cyberspace zu schaffen. Während es internationale Abkommen und Organisationen gibt, die sich mit der Entwicklung von Normen und Standards befassen, bleibt der politische Wille und die Bereitschaft zur Kooperation zwischen den Staaten ein entscheidender Faktor für den Erfolg dieser Initiativen.