Die Ausbildung von Polizeibeamten im Bereich der öffentlichen Ordnung ist von entscheidender Bedeutung, um ihre Fähigkeit zu stärken, in komplexen und potenziell gefährlichen Situationen wirksam zu handeln. In demokratischen Gesellschaften ist es eine der schwierigsten Aufgaben der Polizei, Massenproteste und Demonstrationen zu verwalten. Traditionelle Trainingsmethoden sind oft unzureichend, da sie häufig nicht genug auf Deeskalationstechniken, Kommunikation und die Handhabung von unterschiedlichsten Menschenmengen fokussiert sind. Ein evidenzbasiertes Training könnte helfen, diese Defizite zu überwinden und eine bessere Vorbereitung für den Umgang mit solchen Herausforderungen zu gewährleisten.

Ein zentraler Aspekt der Ausbildung im Bereich der öffentlichen Ordnung ist die Notwendigkeit, mit Menschenmengen umzugehen, die aus größtenteils gesetzestreuen Bürgern bestehen, die ihr verfassungsmäßiges Recht auf Versammlungsfreiheit und Protest ausüben. Es ist wichtig zu verstehen, dass die meisten dieser Menschen nicht aus einer kriminellen Absicht heraus agieren, sondern ihre Meinung äußern wollen. Das bedeutet, dass der Fokus nicht auf der Kontrolle von „Unruhen“ oder der Verwendung von Gewalt liegen sollte, sondern auf der Unterstützung und dem Schutz des Rechts auf friedliche Versammlung.

Im Rahmen der modernen Ausbildung sollten Polizisten lernen, wie sie Konflikte entschärfen und deeskalieren können, bevor es zu körperlichen Auseinandersetzungen kommt. Ein effektiver Umgang mit Menschenmengen erfordert vor allem die Fähigkeit, verschiedene Deeskalationstechniken anzuwenden. Diese beinhalten unter anderem die Kommunikation des „Warum“ hinter den Maßnahmen der Polizei. Wenn Polizeibeamte ihre Handlungen transparent machen und klar erklären, warum eine bestimmte Maßnahme notwendig ist, können sie das Vertrauen der Menschenmengen gewinnen und Spannungen abbauen. Natürlich erfordert dies, dass die Polizei stets ehrlich und offen ist, denn fehlende Transparenz oder die Wahrnehmung von Unwahrheit könnte die Situation verschärfen und das Vertrauen in die Institution weiter schädigen.

Ein weiterer wichtiger Bestandteil der Ausbildung ist die Förderung eines besseren Verständnisses für soziale Normen und die Psychologie von Menschenmengen. Forscher wie Le Bon haben das Verhalten von Menschenmengen untersucht und festgestellt, dass die Menschen in großen Gruppen oft eine reduzierte individuelle Entscheidungsfähigkeit haben und leichter auf emotionale Reaktionen reagieren. Daher müssen Polizisten darauf vorbereitet werden, wie sie in solchen Situationen beruhigend und rational eingreifen können, ohne auf Gewalt zurückzugreifen.

Ein evidenzbasiertes Trainingsprogramm kann auch die Bedeutung von gezielten Einsätzen bei Massenfestnahmen vermitteln. In der Vergangenheit neigte die Polizei dazu, bei Protesten schnell zu massenhaften Festnahmen zu greifen, was jedoch häufig nur zu weiteren Spannungen und Gewalt führte. Heutzutage ist es entscheidend, dass die Polizei ihre Taktiken an die jeweilige Situation anpasst. Zielgerichtete Festnahmen aufgrund von tatsächlichem kriminellen Verhalten sollten Vorrang haben, während die Festnahme von Teilnehmern ohne ausreichende Beweise vermieden werden sollte. Dies erfordert eine tiefere Auseinandersetzung mit der Situation und die Fähigkeit, schnell, aber präzise zu handeln.

Zudem sollte die Ausbildung der Polizisten ein starkes ethisches Fundament beinhalten. Die Entscheidungsfindung muss auf einem ethischen Kern beruhen, der für alle Handlungen als Richtschnur dient. Die sogenannte „Critical Decision-Making Model“ (CDM) sollte dabei als ein Modell dienen, das den Beamten hilft, Entscheidungen mit Bedacht zu treffen, die im Einklang mit den Prinzipien der Gerechtigkeit und der Fairness stehen.

Ein weiteres Schlüsselelement in der Ausbildung ist die Interaktionsfähigkeit der Polizisten. Das „RDFC-Interaktionsmodell“ ist ein theoretischer Ansatz, der verschiedene Aspekte der sozialen Psychologie miteinander kombiniert, um das Verständnis für das Verhalten der Menschen in verschiedenen Situationen zu fördern. Dieses Modell legt besonderen Wert auf die Bedeutung der Polizeilichen Legitimität und die Wahrung der Rechtsstaatlichkeit während der Interaktion mit der Öffentlichkeit. Polizisten sollten lernen, auf die Gefühle und Bedürfnisse der Demonstranten einzugehen, ohne dabei ihre Autorität zu untergraben.

Die Ausbildung muss auch sicherstellen, dass die Beamten in der Lage sind, ihre Rechte und Pflichten innerhalb des Rahmens der Verfassung zu verstehen und anzuwenden. In vielen Ländern haben Polizeikräfte das Mandat, die öffentliche Ordnung aufrechtzuerhalten, während sie gleichzeitig die verfassungsmäßigen Rechte der Bürger schützen müssen. Ein häufiges Missverständnis ist, dass das Durchsetzen der Ordnung automatisch die Einschränkung der Versammlungsfreiheit bedeutet. Tatsächlich sollten Polizeibeamte in der Lage sein, die Balance zwischen öffentlicher Sicherheit und der Wahrung der Grundrechte zu finden.

Es ist jedoch von entscheidender Bedeutung, dass die Ausbildung auf aktuellen, wissenschaftlich fundierten Daten und bewährten Praktiken basiert. Nur so kann die Polizei die notwendigen Fähigkeiten entwickeln, um in der sich ständig verändernden Landschaft der öffentlichen Ordnung zu agieren. Die Integration von evidenzbasierten Ansätzen in das Polizeitraining trägt nicht nur zu einer besseren Entscheidungsfindung und Kommunikation bei, sondern stärkt auch das Vertrauen der Öffentlichkeit in die Polizei und trägt zur Schaffung eines sichereren und gerechteren gesellschaftlichen Umfelds bei.

Die Implementierung eines umfassenden Trainingsprogramms fördert nicht nur die berufliche Entwicklung der Polizisten, sondern stärkt auch das Vertrauen in die Institution der Polizei als Ganzes. Eine solch evidenzbasierte Ausbildung stellt sicher, dass Polizeibeamte über die neuesten Kenntnisse und Fähigkeiten verfügen, um ihren Aufgaben gerecht zu werden und auf die Herausforderungen der modernen Gesellschaft vorbereitet sind.

Wie die Polizei auf Proteste reagiert: Herausforderungen und politische Entscheidungen

Im Zuge der Proteste nach dem Tod von George Floyd 2020 entstand eine weitreichende politische Bewegung mit dem Slogan „Defund the Police“. Während viele Aktivisten aus unterschiedlichen politischen Lagern stammten, war es insbesondere die Forderung nach einer Abschaffung der Polizei, die von radikalen Strömungen innerhalb der Bewegung angetrieben wurde. Diese Forderungen führten zu politisch motivierten Veränderungen in den Polizeistrukturen, die teils weitreichende Auswirkungen auf die Arbeit der Polizei hatten. Während in den Medien und der Öffentlichkeit vor allem die Forderung nach weniger finanziellen Mitteln für die Polizei im Vordergrund stand, verschärften sich die politischen Entscheidungen zunehmend und setzten die Polizei unter einen erheblichen Druck, ohne die praktischen Konsequenzen dieser Änderungen umfassend zu berücksichtigen.

Ein besonders prägnantes Beispiel für die schnelle politische Reaktion ist die Entscheidung des Stadtrats von Berkeley, nach den Gewalttätigkeiten der Proteste im Jahr 2020 den Einsatz von CS-Gas, OC-Spray und anderen weniger tödlichen Waffen zu verbieten. Am 29. Mai 2020 unterstützte die Polizei von Berkeley die Polizei von Oakland bei der Bewältigung einer eskalierenden Situation in der Innenstadt von Oakland. Inmitten der Proteste wurden die Einsatzkräfte mit Angriffen konfrontiert, die unter anderem von extremistischen Gruppen aus der Antifa-Szene und radikalen Rechten getragen wurden. Trotz der bedrohlichen Lage und der unmittelbaren Gefahr für die Beamten sah sich der Stadtrat von Berkeley unter politischem Druck, „fortschrittliche“ Entscheidungen zu treffen. Diese Reaktion, die den Einsatz von CS-Gas verbot, war eine politische Antwort auf die Forderungen der Öffentlichkeit und war wenig durchdacht. Der Stadtrat überging dabei die Expertise der Polizei und ignorierte die langjährige Erfahrung und Professionalität der eingesetzten Beamten. Diese Entscheidungen führten dazu, dass die Polizei von Berkeley letztlich nur noch mit Schlagstöcken und anderen begrenzten Mitteln auf Gewaltausbrüche reagieren konnte.

Solche schnell getroffenen Entscheidungen, die ohne fundierte Expertengutachten und ohne ein klares Verständnis der Auswirkungen getroffen wurden, verbreiteten sich auch in anderen Städten. In vielen Städten und Bundesstaaten kam es zu ähnlichen Gesetzesänderungen, die unter anderem den Einsatz von weniger tödlichen Waffen wie CS-Gas und OC-Spray untersagten. Diese Gesetzgebung, die häufig unter dem Eindruck der öffentlichen Empörung nach den Protesten verabschiedet wurde, trug zu einer Vielzahl an verwirrenden und inkonsistenten politischen Reaktionen bei. Während einige Polizeibehörden in den USA weiterhin von den traditionellen Methoden der Protestbewältigung Gebrauch machten, sahen sich andere, von der Politik beeinflusste Behörden mit einer stark reduzierten Ausstattung und vielen neuen Einschränkungen konfrontiert. Eine der weitreichendsten Veränderungen war der massive Abbau der Polizeibudgets, was in einigen Fällen zur Verlagerung von Mitteln weg von der Polizeiarbeit und hin zu anderen sozialen Projekten führte.

Solche Entscheidungen haben nicht nur zu einer größeren Unsicherheit im Umgang mit gewalttätigen Protesten geführt, sondern auch die öffentliche Diskussion über den Einsatz von Gewalt durch die Polizei verkompliziert. Besonders problematisch sind die unterschiedlichen Standards und Richtlinien, die in den verschiedenen Staaten und Kommunen existieren. Es gibt derzeit keine einheitlichen nationalen Standards für den Einsatz von weniger tödlichen Waffen und Chemikalien, was dazu führt, dass Polizeibehörden mit sehr unterschiedlichen Ansätzen auf ähnliche Situationen reagieren. In vielen Fällen fehlt es an klaren und verbindlichen Richtlinien für den Umgang mit Protesten, was zu Fehlentscheidungen und unnötigen Eskalationen führen kann.

Die Polizei benötigt klare Richtlinien und fundierte Trainingsprogramme, um die Verwendung von weniger tödlichen Waffen korrekt zu regulieren. Diese sollten auf staatlicher und föderaler Ebene festgelegt werden, um eine einheitliche Handhabung sicherzustellen. Der unkontrollierte Einsatz von Waffen wie CS-Gas und OC-Spray, oft ohne ausreichende Schulung, hat in den letzten Jahren immer wieder zu schweren Verletzungen geführt. Die Polizei muss dafür sorgen, dass ihre Einsatzkräfte über die notwendigen Kenntnisse und die richtige Ausbildung verfügen, um in extremen Situationen verantwortungsvoll zu handeln.

Die Einführung von einheitlichen Leitlinien für den Einsatz dieser Waffen würde nicht nur zur Sicherheit der Polizeibeamten, sondern auch zum Schutz der öffentlichen Ordnung beitragen. Die „California Peace Officers Standards and Training Organization“ (CA POST) hat in diesem Zusammenhang ein aktualisiertes Handbuch zur Einsatzplanung bei Massenprotesten herausgegeben, das Best Practices für die Verwendung von weniger tödlichen Waffen enthält. Es wird empfohlen, dass kinetische Energieprojektile und chemische Substanzen nur dann zum Einsatz kommen, wenn eine direkte Bedrohung für Leben oder körperliche Unversehrtheit besteht. Dies schließt Situationen ein, in denen ein aufgebrachter Mob eine unmittelbare Gefahr für die öffentliche Sicherheit darstellt, etwa bei Vandalismus, Plünderungen, Brandstiftung oder bei gewaltsamen Angriffen auf Polizisten.

Die meisten öffentlichen Unruhen, bei denen der Einsatz von weniger tödlichen Waffen gerechtfertigt ist, treten auf, wenn die Situation aus dem Ruder läuft und es den Einsatzkräften schwerfällt, mit den vorhandenen Mitteln zu reagieren. In solchen Fällen müssen Polizisten in der Lage sein, den Einsatz von Gewalt zu deeskalieren, ohne dass es zu noch größeren Schäden kommt. Eine gut ausgebildete Polizei ist dabei von entscheidender Bedeutung. Gleichzeitig müssen auch die politischen Entscheidungsträger ihre Verantwortung wahrnehmen und sicherstellen, dass die gesetzlichen Rahmenbedingungen sowohl den Schutz der öffentlichen Ordnung als auch die Rechte der Bürger wahren.

Es ist von entscheidender Bedeutung, dass politische Entscheidungen im Zusammenhang mit dem Polizeieinsatz in öffentlichen Protesten nicht in einem politischen Vakuum getroffen werden, sondern auf einer fundierten Analyse der realen Bedürfnisse und Gegebenheiten beruhen. Nur so kann gewährleistet werden, dass die Polizei in einer zunehmend polarisierten und gewalttätigen Gesellschaft effektiv und gerecht handeln kann.

Was führte zur Gewalt während der „Welcome to Hell“-Demonstration bei dem G20-Gipfel in Hamburg 2017?

Die „Welcome to Hell“-Demonstration, die während des G20-Gipfels in Hamburg im Jahr 2017 stattfand, ist ein bemerkenswertes Beispiel für die Dynamik von Gewalt bei Großveranstaltungen und Demonstrationen. Diese Veranstaltung war nicht nur von einer politischen Agenda und einer breiten Mobilisierung geprägt, sondern auch von einer unmissverständlichen Vorahnung der Gewalt, die sich sowohl unter den Demonstranten als auch unter der Polizei manifestierte. Doch die Frage bleibt: Was waren die tiefer liegenden Ursachen für die Eskalation der Gewalt?

Üblicherweise wird Gewalt bei Demonstrationen durch eine Vielzahl von Konzepten wie Masse, Identität und Emotion erklärt. Diese Konzepte bieten nützliche Erklärungen dafür, wie sich Gewalt manifestiert, indem sie die sich entfaltenden Ereignisse bei Demonstrationen analysieren. Dennoch wird häufig wenig Augenmerk auf die wechselseitige Dynamik zwischen den Polizei- und Demonstrantengruppen gelegt. Die „Welcome to Hell“-Demonstration bietet ein faszinierendes Beispiel für das Zusammenspiel von Wahrnehmung und Interpretation zwischen diesen beiden Akteuren.

In der Vorbereitung auf die Demonstration und in den Tagen davor entwickelten sowohl die Polizei als auch die Demonstranten ein interpretatives Regime, das eine Affinität zur Gewalt hatte. Dies geschah nicht isoliert, sondern war das Ergebnis von gegenseitigen Wahrnehmungen und Erfahrungen: Beide Seiten gaben sich gegenseitig die Schuld, Gewalt anzuwenden, was wiederum die Wahrscheinlichkeit erhöhte, dass sie selbst gewalttätiges Verhalten als gerechtfertigt ansahen. Dieses Phänomen des sogenannten „interpretativen Regimes“ basiert auf der Wahrnehmung des anderen als gewalttätig, wodurch sich eine Art Vorahnung und Rechtfertigung für eigene gewalttätige Handlungen entwickelt.

Die Ereignisse der Demonstration begannen am Nachmittag des 6. Juli 2017 mit einer Auftaktkundgebung am Hamburger Fischmarkt. Dort herrschte zunächst eine eher entspannte und festliche Atmosphäre. Doch die Lage änderte sich, als Demonstranten auf die massiven Polizeipräsenz stießen – Wasserwerfer und gepanzerte Polizeifahrzeuge blockierten alle Straßen, die zum Fischmarkt führten. Bereits zu diesem Zeitpunkt war klar, dass sowohl die Polizei als auch die Demonstranten die Möglichkeit von Gewalt als gegeben betrachteten. Dieses Gefühl der drohenden Eskalation war ein entscheidender Faktor für das, was später folgte.

Im Verlauf des Nachmittags, gegen 16:00 Uhr, fanden Gespräche zwischen dem zuständigen Polizeichef und dem Organisator der Demonstration statt. Dabei stellte der Polizeichef klar, dass die Polizei notfalls Gewalt anwenden würde, um die Ordnung zu wahren. Diese Kommunikation trug zur Verschärfung der Situation bei, indem sie die gegenseitige Erwartung von Gewalt weiter anheizte. Besonders brisant war, dass die Polizei bereits Maßnahmen wie den Einsatz von Wasserwerfern vorbereitete, um die Maskierung von Demonstranten zu kontrollieren – eine illegale Handlung in Deutschland, die wiederum das Vertrauen der Demonstranten in die Polizei untergrub.

In der Folge kam es zu den ersten Auseinandersetzungen, als die Polizei versuchte, vermummte Demonstranten von den anderen zu trennen. Was sich als simple Auseinandersetzung darstellt, war jedoch in Wirklichkeit das Resultat eines tief verwurzelten Interpretationssystems, das sowohl die Polizei als auch die Demonstranten dazu brachte, die Handlungen des anderen als aggressive Absicht zu deuten. Die Vorstellung, dass die jeweils andere Seite Gewalt ausüben würde, trug dazu bei, dass jede Gruppe ihre eigenen gewalttätigen Handlungen als eine Form der Selbstverteidigung betrachtete. Diese Wechselwirkung trieb die Eskalation der Gewalt weiter voran.

Ein entscheidender Aspekt des Geschehens ist, wie dieser „Kreis der Gewalt“ – eine wechselseitige Bestätigung von Aggression – die Dynamik der gesamten Demonstration beeinflusste. Die polizeilichen Einsätze und die Kommunikation mit den Demonstranten waren nicht nur von Misstrauen, sondern auch von der Vorstellung geprägt, dass jede Aktion der anderen Seite eine gewaltsame Reaktion hervorrufen würde. Es lässt sich festhalten, dass diese interpretativen Regime und die damit verbundenen Handlungen von beiden Seiten nicht nur auf der Grundlage des tatsächlichen Verhaltens des anderen beruhten, sondern auf der Wahrnehmung von Gewaltabsichten.

Darüber hinaus ist es von zentraler Bedeutung, dass diese Art der Eskalation nicht nur durch äußere Handlungen, sondern auch durch die vorab gebildeten Narrative und die ständige Bestätigung der eigenen Wahrnehmung von Gewalt verstärkt wurde. Die Demonstranten und die Polizei verhielten sich nicht nur in Reaktion auf das Verhalten des anderen, sondern auch aufgrund einer tief verwurzelten Erwartungshaltung, die aus ihren jeweiligen „interpretativen Regimen“ resultierte.

Neben den erlebten Gewaltakten ist es ebenfalls wichtig zu verstehen, wie sich solche Dynamiken in zukünftigen Protesten und bei weiteren Zusammenstößen zwischen Polizei und Demonstranten auswirken könnten. Das Verständnis dieser „interpretativen Regime“ kann nicht nur für die Analyse der Ereignisse von 2017 von Bedeutung sein, sondern auch für die zukünftige Polizeiarbeit und das Management von Großveranstaltungen. Ein tieferes Verständnis für die gegenseitige Wahrnehmung und die vorherrschenden Narrative könnte dabei helfen, präventiv auf die Eskalation von Gewalt zu reagieren und eine konstruktivere Kommunikation zwischen den beteiligten Akteuren zu fördern.

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