Wie die CDU auf den Angriff auf das Kapitol reagierte: Ein Erfahrungsbericht

Am 6. Januar 2021 erlebte das Kapitol der Vereinigten Staaten einen Angriff, der nicht nur das Land erschütterte, sondern auch die Reaktionsfähigkeit von Sicherheitskräften und deren Koordination auf die Probe stellte. Für die CDU-Einheit (Central Defense Unit) war es ein herausfordernder Tag, der uns nicht nur vor die Frage stellte, wie man auf spontane Ereignisse reagiert, sondern auch, wie wichtig gut koordinierte Kommunikation und schnelle Einsatzbereitschaft sind.

Die Tatsache, dass die CDU keine eigenen Einsatzfahrzeuge hatte, stellte uns vor zusätzliche Herausforderungen. Normalerweise hätten wir auf spezielle Vans zurückgegriffen, die jedoch aufgrund finanzieller und logistischer Hürden nie angeschafft wurden. In diesem Fall mussten wir improvisieren und die Polizeiwagen nutzen, in denen die Einsatzkräfte bereits angereist waren. Diese waren oft mit Sicherheitsgittern ausgestattet, was bedeutete, dass wir als Gruppe in einem Fahrzeug zusammenfuhren, was die Situation weiter verkomplizierte, da die Fahrzeuge streckenweise weit hintereinander fuhren.

Während der Fahrt war ein ständiger Austausch mit der Leitung des Departments erforderlich. Besonders die Ereignisse rund um Lafayette Park, bei denen CDU-Einheiten nach den Protesten im Jahr 2020 beteiligt waren, blieben allen Beteiligten im Gedächtnis. Die Bedenken, dass CDU-Teams für politisch motivierte Einsätze missbraucht werden könnten, schwebten in der Luft. So stand ich als Einsatzleiter vor der Herausforderung, meine Kollegen zu beruhigen und sie darauf vorzubereiten, wie sie sich in einer solchen heiklen Situation korrekt verhalten sollten.

Am Kapitol angekommen, erwarteten uns die ersten Herausforderungen: Die Kommunikation war unzureichend, da unser Funkgerät keine Verbindung zu den vorgesehenen Repeatern herstellen konnte. Ein weiteres Problem stellte sich bei der Bereitstellung der neuen Ausrüstung heraus, die aufgrund der Pandemie nur unzureichend trainiert worden war. Obwohl wir die grundlegenden Abläufe beherrschten, war es klar, dass der Mangel an Training zu unnötigen Verzögerungen führte, was uns wertvolle Zeit kostete. Eine wichtige Lektion, die uns dieser Tag erteilte, war die Bedeutung kontinuierlicher Ausbildung und Vorbereitung.

Als wir uns in den Untergrundgängen des Kapitols bewegten, war es nicht nur die geografische Verwirrung, die uns herausforderte, sondern auch die Tatsache, dass sich die Situation stetig veränderte. Im Hintergrund hörten wir die Geräusche von Ausschreitungen, und der scharfe Geruch von Reizgas verriet, dass wir uns auf einen ernsten Vorfall zubewegten. In dieser Phase war es wichtig, ruhig zu bleiben und der gewohnten Ausbildung zu vertrauen. Unsere Aufgabe war klar: Wir mussten uns auf das Schlimmste vorbereiten und unser Bestes tun, um die Sicherheit zu gewährleisten.

Als wir im Kapitol angekommen waren, erlebten wir die realen Auswirkungen der Gewalt. Zwei Kollegen der Capitol Police, die gerade aus den Auseinandersetzungen zurückgekehrt waren, wurden schwer verletzt und in den Flur gebracht. In dieser Situation erwies sich die Integration von Sanitätern in unseren Einsatzplan als besonders hilfreich, da sie sofort mit der Behandlung begannen. Die lauten Geräusche von Explosionen und der anhaltende Lärm der Randale waren zu diesem Zeitpunkt fast unerträglich.

Doch auch hier zeigte sich ein weiteres Problem: Die Kommunikation mit der Zentrale war weiterhin gestört. Die Funksignale brachen immer wieder ab, was uns zwang, auf eine alternative Kommunikationsform umzuschalten. Diese Störung erwies sich als eine der größten Herausforderungen für unsere Koordination. Der Mangel an verlässlicher Kommunikation kann den Unterschied zwischen erfolgreichem und gescheitertem Einsatz ausmachen.

Zusätzlich zu den unmittelbaren taktischen Problemen, die sich uns stellten, wurde die politische Dimension des Einsatzes immer deutlicher. Die Ereignisse im Kapitol hatten nicht nur Auswirkungen auf die nationale Sicherheit, sondern auch auf das Vertrauen in die Polizeikräfte und deren Fähigkeit, ihre Aufgabe objektiv zu erfüllen. Gerade die Frage, wie politische Interessen und polizeiliche Neutralität miteinander vereinbart werden können, bleibt eine essentielle Überlegung für zukünftige Einsätze dieser Art.

Es ist von entscheidender Bedeutung, dass die Polizeikräfte bei derartigen Einsätzen die richtige Balance zwischen professioneller Neutralität und der Wahrung der öffentlichen Ordnung finden. Die Erfahrungen dieses Tages verdeutlichen, wie wichtig es ist, sich stets auf die Ausbildung zu verlassen und sich in den Momenten größter Unsicherheit nicht von Ängsten oder politischen Überlegungen leiten zu lassen. Die Werte, die einen Polizisten ausmachen – Integrität, Disziplin und Professionalität – sind es, die in solch chaotischen Momenten den Unterschied ausmachen.

Ein weiterer wichtiger Punkt ist, dass die Notwendigkeit einer kontinuierlichen Schulung und Anpassung der Taktiken nicht nur auf der Ausbildungsebene, sondern auch auf der organisatorischen Ebene liegt. Die Wahl der richtigen Kommunikationsmittel, die Anpassung an neue Herausforderungen und die Fähigkeit zur schnellen Reaktion sind essenziell für den Erfolg jedes Einsatzzwecks.

Wie kann Deeskalation bei Demonstrationen erfolgreich umgesetzt werden?

Deeskalation ist ein zentrales Thema im Umgang mit öffentlichen Versammlungen und Demonstrationen. Doch in den spezifischen operativen Richtlinien der Polizei, wie etwa den PDV 100, wird das Konzept der Deeskalation nicht direkt als Maßnahme hervorgehoben. Stattdessen basiert die Handhabung von Deeskalation auf der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, insbesondere auf der sogenannten „Brokdorf-Entscheidung“. Diese Entscheidung beschreibt verschiedene taktische Optionen, die unter dem Prinzip der Deeskalation angewendet werden können.

Zwei wesentliche Ansätze, die als operative Prinzipien dienen, sind „offensive“ und „defensive“ Maßnahmen. Der „offensive Ansatz“ umfasst Taktiken wie die sichtbare Bereitstellung einer großen Zahl von Polizisten, den Einsatz aller verfügbaren Ressourcen, autoritäre Auftritte, intensive Kontrollstellen mit vielen Beamten sowie Begleit- und Eindämmungsmaßnahmen. Diese Vorgehensweise zielt darauf ab, die Präsenz des Staates deutlich zu zeigen und potenzielle Eskalationen durch Macht zu verhindern.

Im Gegensatz dazu steht der „defensive Ansatz“, der eine zurückhaltende Handhabung beinhaltet. Hierbei wird eine geringe Zahl von Polizisten sichtbar eingesetzt, es gibt keine offensichtliche Demonstration der Polizeimacht und die Ausrüstung der Beamten wird minimiert. Der defensive Ansatz orientiert sich an der Annahme, dass eine deeskalierende Wirkung durch Zurückhaltung und das Fehlen provokativer Maßnahmen erzielt werden kann.

Ein weiteres zentrales Thema ist die Vermeidung von sogenannten „Gewaltfallen“. Auch bei nicht gewalttätigen, aber möglicherweise illegalen Protesten, wie etwa Sitzblockaden, besteht immer die Gefahr, dass diese in Gewalt umschlagen. Hier haben die Polizeikräfte die Möglichkeit, situationsbedingt zu handeln, ohne sofort mit repressiven Maßnahmen zu reagieren. Die Art und Weise, wie Polizei in solchen Momenten eingreift, ist entscheidender als die Frage, ob überhaupt eingegriffen werden muss. Ein wichtiges Beispiel für eine „Gewaltfalle“ ist das Verbot des „Mummenscheins“, also das Bedecken des Gesichts zur Vermeidung der Identifikation, was als Ordnungswidrigkeit geahndet werden kann. In einer nicht gewalttätigen Situation kann ein Eingreifen der Polizei gegen Personen, die sich des „Mummenscheins“ bedienen, eine gewaltsame Reaktion provozieren. Oft entstehen Konflikte, die ursprünglich nicht beabsichtigt waren, weil der Versuch, eine vermeintlich gesetzestreue Handlung durchzusetzen, die Situation eskalieren lässt.

Ein weiteres Konzept, das in diesem Zusammenhang von Bedeutung ist, ist die Orientierung an einem umfassenden Dialog. Die „Brokdorf-Entscheidung“ des Bundesverfassungsgerichts hebt die Bedeutung des Dialogs zwischen den Organisatoren einer Versammlung und den Sicherheitsbehörden hervor. In der Praxis ist dieser Dialog jedoch nicht immer einfach umzusetzen, insbesondere wenn Proteste gegen den Staat oder staatliche Entscheidungen gerichtet sind. In solchen Fällen lehnen die Organisatoren oft jegliche Kommunikation mit den Behörden ab, während die Polizei wiederum auf Misstrauen innerhalb der Demonstrationsgruppen stößt. Ein formalisiertes Gesprächsangebot nach der Anmeldung einer Demonstration ist zwar in vielen Ländern Standard, doch gibt es keine festen Regeln, wie diese Gespräche gestaltet werden sollten.

Die Polizeibehörden müssen sich dabei als Dienstleister für die Ausübung der Grundrechte der Demonstranten verstehen und nicht als bloße Durchsetzer von Ordnung. Dies ist besonders wichtig, wenn die Organisatoren von Protesten, wie etwa radikale politische Gruppen, die Unterstützung der Polizei ablehnen. Durch die Etablierung von Kommunikationskanälen zwischen Polizei und Organisatoren können Missverständnisse und Eskalationen vermieden werden. Dies erfordert jedoch, dass beide Seiten bereit sind, auf Augenhöhe zu kommunizieren, Verantwortung zu übernehmen und auf das Wohl der gesamten Veranstaltung hinzuarbeiten.

Wie funktioniert die Polizei im Umgang mit öffentlichen Versammlungen in den USA?

Die Polizei in den Vereinigten Staaten ist aufgrund des föderalen Systems und der Vielzahl von Polizeiagenturen in hohem Maße dezentralisiert. Es gibt rund 18.000 verschiedene Polizeibehörden in den USA, die von lokalen bis hin zu bundesstaatlichen und föderalen Ebenen operieren. Jede dieser Institutionen hat ihre eigenen Regeln, Standards und Methoden im Umgang mit öffentlichen Versammlungen und Großereignissen, was zu signifikanten Unterschieden im Vorgehen führt.

Grundsätzlich unterscheidet sich die Struktur der Polizei in den USA von der in Europa, insbesondere im Vergleich zu Deutschland. Während in Deutschland die Polizei in einem weitgehend zentralisierten System operiert, bei dem es klare Vorgaben für das Vorgehen bei Versammlungen gibt, variieren in den USA die Vorgehensweisen je nach Bundesstaat und Region erheblich. In dieser Vielfalt gibt es jedoch auch Gemeinsamkeiten, die für das Verständnis des Polizeieinsatzes bei öffentlichen Versammlungen von Bedeutung sind.

Ein zentraler Unterschied zwischen den USA und Europa liegt in der Organisation der Polizei. In den USA gibt es drei Hauptebenen der Polizeiarbeit: die föderale, die staatliche und die lokale/tribale Ebene. Jede dieser Ebenen hat ihre eigenen Zuständigkeitsbereiche und Aufgaben. So sind föderale Behörden für die Durchsetzung von Bundesgesetzen zuständig, die unter anderem Themen wie Einwanderung, Terrorismus und Cybersicherheit betreffen. Staatliche Polizeikräfte hingegen kümmern sich um regionale Aufgaben, während lokale Polizeibehörden für städtische oder gemeindebezogene Angelegenheiten verantwortlich sind.

Ein weiterer Unterschied zeigt sich in der Art und Weise, wie die Polizei bei der Sicherung öffentlicher Versammlungen vorgeht. Während in Deutschland der Umgang mit politischen Manifestationen und Versammlungen oft durch landesweite Bestimmungen und Schulungen standardisiert ist, gibt es in den USA keine einheitliche Vorgehensweise. Dies kann dazu führen, dass die Polizeieinheiten in unterschiedlichen Bundesstaaten und Städten sehr unterschiedliche Taktiken und Techniken anwenden. Dabei reicht die Spanne von einem eher vorsichtigen und dialogorientierten Ansatz bis hin zu einem rigorosen, sogar aggressiven Vorgehen.

Bei der Handhabung von Großereignissen, wie zum Beispiel Protesten oder politischen Versammlungen, ist es häufig erforderlich, dass verschiedene Polizeieinheiten aus unterschiedlichen Regionen zusammenarbeiten. Diese Zusammenarbeit, die über die Grenzen von Bundesstaaten hinausgeht, erfordert ein hohes Maß an Koordination und Planung, um die öffentliche Ordnung zu gewährleisten und gleichzeitig die Rechte der Bürger zu schützen.

Im Umgang mit öffentlichen Versammlungen wird in den USA oft auf spezialisierte Einheiten zurückgegriffen, die auf die Bewältigung solcher Ereignisse geschult sind. Diese Einheiten werden nicht nur für den Schutz von Menschen und Eigentum eingesetzt, sondern auch, um sicherzustellen, dass die Versammlungen im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen und der öffentlichen Sicherheit durchgeführt werden. Dabei kann es zu Spannungen kommen, insbesondere wenn die Versammlung als Bedrohung für die öffentliche Ordnung angesehen wird. Die Polizei muss dann in der Lage sein, mit potenziellen Konflikten umzugehen, ohne die Situation weiter eskalieren zu lassen.

In diesem Zusammenhang wird immer häufiger der Fokus auf präventive Maßnahmen gelegt. Die Polizei muss nicht nur auf die direkte Bedrohung reagieren, sondern auch proaktiv auf potenzielle Spannungen innerhalb der Gesellschaft eingehen, um zu verhindern, dass diese zu einem Auslöser für gewalttätige Auseinandersetzungen werden.

Neben diesen organisatorischen und praktischen Aspekten der Polizeiarbeit gibt es noch einen weiteren wichtigen Punkt zu beachten: den Einfluss politischer und gesellschaftlicher Entwicklungen auf die Polizeistrategien. In Zeiten gesellschaftlicher Spannungen oder politischer Polarisierung kann sich das Verhalten der Polizei ändern, um den spezifischen Anforderungen dieser Zeit gerecht zu werden. Das bedeutet nicht nur eine Anpassung der Taktiken, sondern auch der Wahrnehmung und des Umgangs mit der Öffentlichkeit. In solchen Momenten muss die Polizei ihre Rolle als Dienstleister der Gesellschaft klar definieren und sicherstellen, dass ihre Maßnahmen im Einklang mit den demokratischen Prinzipien stehen.

Wie die Gruppendynamik das Verhalten in Menschenmengen beeinflusst

In einer Menschenmenge verändert sich das Verhalten der Teilnehmer nicht notwendigerweise in einem chaotischen oder irrationalen Rahmen. Vielmehr erfahren Individuen eine Verschiebung in den Werten, die ihr Handeln leiten – von individuellen zu gemeinschaftlichen Anliegen. Menschen bleiben nach wie vor eigenständige Individuen, die Entscheidungen basierend auf ihren persönlichen Werten treffen, die sie im Laufe ihres Lebens entwickelt haben. Doch in einer Menschenmenge werden die Werte der größeren Gruppe in Wechselwirkung mit den eigenen Bedürfnissen betrachtet. Ein herausragendes Beispiel dafür ist, dass nicht alle Passagiere in einem Zug die Fensterscheiben einwerfen oder zerkratzen, nur weil dies jemand anderes tut. Im Gegenteil, andere Passagiere neigen dazu, einzugreifen, weil die Zerstörung von Eigentum nicht als Wert der Gruppe angesehen wird. In solch einem Kontext spricht man von der Selbstüberwachung (self-policing) in einer Gruppe, die auch in Versammlungen oder Veranstaltungen gefördert werden sollte.

Diese emotionalen Bindungen können zu intensiven Reaktionen führen, insbesondere wenn die Gruppe als bedroht wahrgenommen wird oder wenn Rechte verletzt werden. Doch auch in diesen Fällen handelt es sich nicht um völlig unkontrollierte Emotionen; rationales Denken bleibt weitgehend erhalten, wenn auch die Intensität der Emotionen zunimmt. Diese Erkenntnis unterscheidet sich erheblich von den traditionellen Konzepten der Massenpsychologie, die davon ausgehen, dass in einer Menschenmenge alle Teilnehmer ihre Selbstkontrolle verlieren und irrational handeln. Die historische Theorie würde so ein Bild der Anonymität in der Masse zeichnen, die zu einer Enthemmung führt, wodurch eine bedrohliche Wahrnehmung der Versammlung entsteht.

Ein weiterer wesentlicher Punkt ist die genaue Bestimmung der Zusammensetzung der Menschenmenge. Die Polizei sollte die verschiedenen „Typen“ von Individuen erkennen, die an einer Versammlung teilnehmen, da dies die Grundlage für eine fundierte Risikobewertung und eine angemessene Polizeistrategie bildet. Die Mehrheit der Menschen in einer Versammlung sind „normale“ Teilnehmer, die friedlich bleiben und keinen Konflikt suchen. Doch es gibt auch andere Typen von Individuen, die potenziell problematisch sein können. Dazu gehören die sogenannten „antisozialen Straftäter“, die gezielt Konflikte suchen und die Menge zu Gewalt anstiften. Sie machen nur einen sehr kleinen Teil der Menschenmenge aus, aber ihre Wirkung kann überproportional sein. Ein weiterer Typ ist der „gelegentliche Straftäter“, der eigentlich gesetzestreu ist, aber in bestimmten Situationen, wenn die Gelegenheit günstig erscheint, bereit ist, Regeln zu brechen. Diese Personen handeln meist nicht aus eigener Initiative, sondern reagieren auf die Dynamik der Situation.

Zusätzlich zu diesen beiden Typen gibt es noch sogenannte „Erlebnisorientierte Jugendliche“, die eher aus Neugier oder zum Spaß in einer Menschenmenge sind, ohne eine wirkliche Absicht zur Eskalation zu haben. Doch auch diese Gruppe kann bei bestimmten Gelegenheiten, wie etwa beim Anstacheln zu Plünderungen oder Randalen, in kriminelles Verhalten abgleiten. Es ist wichtig, dass die Polizei sich bewusst ist, dass die Zahl der tatsächlichen Störer meist sehr gering ist, auch wenn sie in der Wahrnehmung und Analyse der Polizei oft überschätzt wird.

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass die Dynamik in einer Menschenmenge weit komplexer ist, als es traditionelle Theorien oft darstellen. Eine differenzierte Betrachtung und ein intelligenterer Ansatz in der Polizeiarbeit, der auf der Erkenntnis basiert, dass die meisten Menschen rationale Akteure sind und nur ein kleiner Teil tatsächlich stören möchte, können wesentlich effektiver und risikoärmer sein. Wenn die Polizei mit einer solchen Perspektive arbeitet, ist sie besser in der Lage, potenzielle Konflikte frühzeitig zu erkennen und zu deeskalieren, ohne dass es zu unnötigen Provokationen oder Eskalationen kommt.

Was bedeutet „Policing by Consent“ für die Polizei in Großbritannien und wie beeinflusst es die öffentliche Ordnung?

Die Idee, dass die Polizei im Einklang mit der Bevölkerung handelt, ist nicht neu, sondern wurde über die Jahrhunderte hinweg entwickelt, um das Vertrauen und die Zusammenarbeit der Bürger mit den Strafverfolgungsbehörden zu fördern. Sie verlangt von der Polizei, dass sie nicht nur als durchsetzungsfähige Institution wahrgenommen wird, sondern als ein Akteur, der den Schutz und das Wohl der Gemeinschaft im Mittelpunkt seines Handelns hat. Dies wird in vielen Fällen durch Präventivmaßnahmen und Deeskalationstechniken unterstützt, die auf das Minimieren von Konflikten und das Verhindern von Gewalt abzielen.

Darüber hinaus sind die Verantwortlichkeit und Transparenz wichtige Aspekte von „Policing by Consent“. Die Polizei muss sich gegenüber der Öffentlichkeit rechtfertigen, wenn ihre Handlungen nicht den Erwartungen oder gesetzlichen Vorgaben entsprechen. In einer modernen Demokratie, in der die Menschenrechte und die Rechtsstaatlichkeit gewahrt bleiben sollen, ist es unerlässlich, dass die Polizei kontinuierlich das Vertrauen der Bevölkerung gewinnt und aufrechterhält. Das bedeutet, dass nicht nur die Polizei als Institution, sondern auch die einzelnen Beamten eine hohe ethische Verantwortung tragen.

Ein weiterer entscheidender Aspekt dieses Prinzips ist die Rolle der Polizei als Dienstleister der Gesellschaft und nicht als eine isolierte Institution, die nur aus der Perspektive der „Gesetzesdurchsetzung“ betrachtet werden darf. Diese Sichtweise unterstützt auch die Bedeutung der Kommunikation zwischen Polizei und Öffentlichkeit. In einer Gesellschaft, die sich zunehmend durch Diversität und unterschiedliche Bedürfnisse auszeichnet, ist es umso wichtiger, dass die Polizei in einem kontinuierlichen Dialog mit der Bevölkerung steht. Diese Interaktion ermöglicht nicht nur eine bessere Prävention und Aufklärung, sondern auch eine engere Zusammenarbeit bei der Lösung von Problemen, die sich in der Gemeinschaft manifestieren.

Die Bedeutung dieses Modells wird besonders in Situationen deutlich, in denen die Polizei mit öffentlichen Unruhen oder Protesten konfrontiert ist. In diesen Fällen ist es entscheidend, dass die Polizei nicht nur als Ordnungsmacht, sondern auch als Vermittler auftritt. So kann eine Eskalation der Gewalt verhindert und ein produktiver Dialog mit den Protestierenden ermöglicht werden. Die Polizei muss sich dabei in einem äußerst komplexen Spannungsfeld bewegen, in dem sie ihre Autorität durch Kommunikation und Kooperation stärkt, ohne ihre Rolle als Hüter der öffentlichen Ordnung aus den Augen zu verlieren.

Ein bekanntes Beispiel, das die Bedeutung des „Policing by Consent“ unterstreicht, ist das Vorgehen der Polizei bei den Protesten gegen die Klimapolitik in Großbritannien. In solchen Situationen wird von den Beamten erwartet, dass sie nicht nur die Ruhe bewahren, sondern auch die langfristigen sozialen und politischen Implikationen ihrer Entscheidungen berücksichtigen. Während der Polizei in manchen Szenarien durchaus die Notwendigkeit von Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Ordnung zusteht, sollte sie stets bestrebt sein, auf Zwangsmaßnahmen zu verzichten und auf Verhandlungen und Kompromisse zu setzen.

Neben der Bedeutung von Dialog und Kooperation sollte auch die Wichtigkeit der Schulung und Ausbildung von Polizeibeamten nicht übersehen werden. Es ist entscheidend, dass Polizisten nicht nur in den rechtlichen und operativen Aspekten ihrer Arbeit ausgebildet werden, sondern auch in den sozialen, ethischen und kommunikativen Aspekten ihrer Tätigkeit. Nur eine gut ausgebildete Polizei, die über ein tiefes Verständnis für die Bedürfnisse und Sorgen der Gemeinschaft verfügt, kann den Prinzipien von „Policing by Consent“ gerecht werden.

Letztlich kann die Idee des „Policing by Consent“ in die breitere Diskussion über die Polizei und ihre Beziehung zur Gesellschaft eingeordnet werden. Es wird immer deutlicher, dass die Aufgaben der Polizei nicht nur auf die Anwendung von Gesetzen und Vorschriften reduziert werden dürfen, sondern dass sie eine zentrale Rolle in der Förderung des sozialen Friedens und des Vertrauens in die Institutionen eines demokratischen Staates spielt.