Was treibt die amerikanische China-Politik unter Trump?

Die militärischen Vorteile der Vereinigten Staaten auf dem Land, zur See, in der Luft und im Weltraum sind unbestreitbar. China strebt jedoch danach, die USA aus dem westlichen Pazifik zu verdrängen und zu verhindern, dass sie ihren Verbündeten zu Hilfe kommen. Diese Darstellung Chinas als Bedrohung für die globale Vorherrschaft der Vereinigten Staaten prägt die Wahrnehmung der chinesischen Regierung unter der Trump-Administration. Präsident Trump hegt zunehmend eine pessimistische und misstrauische Haltung gegenüber China, überzeugt davon, dass die Volksrepublik eine Bedrohung für die nationalen Interessen der USA darstellt. Bereits 2018 erklärte Trump, dass das bestehende Handelsabkommen mit China unfair sei und dass „China seit vielen Jahren die Vereinigten Staaten beim Handel, Diebstahl geistigen Eigentums und vielem mehr ausnutze“. Laut Trump habe das Land jährlich Hunderte von Milliarden Dollar von den USA abgezweigt, ohne dass ein Ende in Sicht sei.

Trump sieht die chinesische Regierung als einen Profiteur auf Kosten der USA, was die amerikanischen Interessen erheblich beeinträchtigt. Besonders die chinesischen Technologiekonzerne erregen die Besorgnis seiner Administration. Insbesondere Unternehmen wie Huawei werden als potenzielle Bedrohung für die nationale Sicherheit wahrgenommen. Die Befürchtung ist, dass Chinas Ausbau des 5G-Netzes es dem Land ermöglichen könnte, „noch größeren Zugang zu kommerziellen Geheimnissen und vertraulichen Regierungsinformationen“ zu erhalten. Dr. Christopher Ashley Ford, der damalige Staatssekretär für internationale Sicherheit und Nichtverbreitung, bezeichnete diese Unternehmen als „de facto Werkzeuge“ der Kommunistischen Partei Chinas, deren Ziel es sei, amerikanisches geistiges Eigentum zu stehlen.

Der Handelskrieg, den die Trump-Administration gegen China führt, lässt sich nicht nur als wirtschaftliche Auseinandersetzung verstehen, sondern auch als Ausdruck eines grundlegenden geopolitischen Konflikts. Trump verfolgt eine Politik des „America First“, bei der er versuchte, Produktionsstätten zurück in die Vereinigten Staaten zu holen und die amerikanische Industrie zu schützen. Dieser Handelskrieg nahm am 6. Juli 2018 mit der Einführung von Zöllen in Höhe von 34 Milliarden Dollar auf chinesische Importe seinen Anfang, gefolgt von weiteren Zöllen im September 2018. Die Trump-Administration versuchte, China zu zwingen, den Handelsdefizit zu verringern und bessere Bedingungen für die USA auszuhandeln.

Ein zentrales Element der Trumpschen Wirtschaftspolitik gegenüber China ist das wachsende Handelsdefizit zwischen den beiden Ländern. Im Jahr 2018 importierten die USA Waren im Wert von 539,5 Milliarden Dollar aus China, während sie nur 120,3 Milliarden Dollar nach China exportierten. Dieses Ungleichgewicht von 419,2 Milliarden Dollar musste laut Trump verringert und idealerweise eliminiert werden. Diese Ungleichgewichte wurden als Bedrohung für Arbeitsplätze und nationale Interessen der USA dargestellt. Der zweite Grund für die harte Linie gegenüber China ist die angebliche Währungsmanipulation. Die Trump-Administration warf China vor, seine Währung aggressiv zu manipulieren, um sich einen unfairen Wettbewerbsvorteil im internationalen Handel zu verschaffen. Dies führte zu einer offiziellen Beschwerde der USA gegen China, die erstmals seit 1994 erhoben wurde.

Der dritte Grund für die feindselige Haltung gegenüber China ist der Diebstahl geistigen Eigentums. In einer Umfrage von CNBC im März 2019 gaben 20 % der US-Unternehmen an, dass China in den letzten zwölf Monaten von ihnen gestohlen habe. Der jährliche Schaden durch geistigen Diebstahl wird auf 600 Milliarden Dollar geschätzt. Trump sah im Handelskrieg mit China die Möglichkeit, diesen Missstand zu beheben und den USA zu ihrem Vorteil zu verhelfen.

Trotz der klaren Positionierung in einigen Bereichen bleibt die Außenpolitik Trumps gegenüber China in vielerlei Hinsicht inkonsistent und unklar. Kurz nach der Ankündigung, dass er sich gegen eine zweite Runde von Strafzöllen auf chinesische Importe ausspreche, änderte Trump seine Meinung und erklärte, es sei ein Fehler, die Zölle nicht zu erhöhen. Trumps Haltung gegenüber dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping schwankt ebenfalls: Zunächst als Rivalen dargestellt, lobte Trump Xi später für die gute Zusammenarbeit. Diese Widersprüche in Trumps Politik spiegeln sich in der gesamten Administration wider. Einerseits werden chinesische Unternehmen wie Huawei als Bedrohung für die nationale Sicherheit wahrgenommen, andererseits könnte die Telekommünikationsfirma als Verhandlungsmacht im Handelskrieg von Nutzen sein.

Die unklaren und widersprüchlichen Signale, die Trump in Bezug auf China sendet, werfen die Frage auf, ob China eine fundamentale Bedrohung darstellt, die die Vereinigten Staaten dazu zwingt, die wirtschaftlichen Beziehungen abzubrechen, oder ob China vielmehr ein vielversprechender Markt ist, den die USA unbedingt erschließen sollten. Diese widersprüchlichen Einschätzungen zeichnen ein Bild von Trumps Außenpolitik, das stark von seiner Geschäftsmännischen Mentalität geprägt ist. Es scheint, als ob seine Entscheidungen vor allem auf der Suche nach dem besten „Deal“ beruhen, ganz im Sinne eines Geschäftsmannes, der die politischen und wirtschaftlichen Beziehungen nach den Kriterien des maximalen Vorteils beurteilt.

Neben den offensichtlichen Aspekten der außenpolitischen Strategie, die sich um Handelsstreitigkeiten und nationale Sicherheit drehen, muss der Leser auch die langfristigen Auswirkungen von Trumps Wirtschaftspolitik verstehen. Auch wenn der Handelskrieg kurzfristig als eine Möglichkeit erscheint, Handelsdefizite zu reduzieren und US-Arbeitsplätze zu schützen, muss bedacht werden, dass er langfristig auch das globale Handelssystem destabilisieren könnte. Ein weiterer wichtiger Aspekt ist die Frage, wie sich die geopolitischen Spannungen zwischen den USA und China auf andere internationale Beziehungen auswirken, insbesondere auf solche mit Verbündeten, die entweder neutral bleiben oder von den Folgen des Handelskrieges betroffen sein könnten.

Was ist die "Trumpianische" Außenpolitik? Eine Analyse ihrer Widersprüche und Unklarheiten

Die Außenpolitik der Trump-Ära zeichnet sich durch eine Vielzahl von Widersprüchen und Unstimmigkeiten aus, die sie von den traditionellen außenpolitischen Doctrinen der Vereinigten Staaten abheben. Es lässt sich festhalten, dass Donald Trump ein eher deal-orientierter Akteur ist, der bei jeder Entscheidung nicht unbedingt einer klaren und konsistenten Strategie folgt, sondern vielmehr pragmatische und oft widersprüchliche Handlungen bevorzugt, die auf kurzfristige Erfolge und das Durchsetzen von Eigeninteressen abzielen.

Ein zentrales Merkmal der US-Außenpolitik unter Trump ist das Fehlen einer klaren und kohärenten Doktrin. Im Gegensatz zu den klassischen außenpolitischen Schulen – wie der hamiltonianischen, wilsonianischen oder jeffersonianischen Tradition – welche durch definierte Prinzipien wie internationale Zusammenarbeit, Moral oder Isolationismus geprägt sind, scheint Trumps Ansatz eher auf pragmatischer Opportunität zu beruhen. Die "Trumpianische" Außenpolitik lässt sich daher nicht in traditionelle Kategorien einordnen, da sie durch eine Vielzahl von widersprüchlichen Maßnahmen gekennzeichnet ist. Dies zeigt sich besonders deutlich im Umgang mit internationalen Abkommen und Beziehungen.

Trumps Rückzug aus internationalen Verträgen wie dem Iran-Atomabkommen und der Pariser Klimaschutzvereinbarung offenbart eine fundamental unilaterale Haltung. Dies steht im krassen Gegensatz zu den traditionellen US-Ansätzen, die eine auf multilateralen Verhandlungen basierende Zusammenarbeit anstrebten. Der Rückzug aus diesen Abkommen und das wiederholte Herausfordern bestehender internationaler Normen und Institutionen, wie der NATO, erweckt den Eindruck einer chaotischen, nicht kohärenten Außenpolitik, die von einem ständigen Wechsel der Strategien und Allianzen geprägt ist.

Gleichzeitig ist auch Trumps Haltung gegenüber China ein weiterer Beleg für die inkonsistente Ausrichtung seiner Außenpolitik. Während Trumps aggressive Rhetorik und Handelskriege mit China auf den ersten Blick eine klare Konfrontationslinie zeigen, ist das Vorgehen im Detail oft unklar und widersprüchlich. In vielen Fällen war Trumps China-Politik von abrupten Kurswechseln begleitet, die die Unsicherheit und die Schwierigkeiten bei der Formulierung einer langfristigen Strategie verdeutlichen. Dies hat die US-Außenpolitik in eine Situation gebracht, in der der diplomatische Dialog und das Vertrauen in den internationalen Handel zunehmend verloren gingen.

Ein weiteres Beispiel für die Unbeständigkeit von Trumps Außenpolitik ist der Umgang mit dem Iran. Trumps Entscheidung, sich aus dem Iran-Atomabkommen zurückzuziehen, wurde nicht nur von vielen europäischen Ländern als unklug und gefährlich angesehen, sondern führte auch zu einer Erhöhung der Spannungen im Nahen Osten. Die US-amerikanische Ablehnung des Abkommens ließ die USA in der Region zunehmend isoliert erscheinen, während die geopolitischen Spannungen und militärischen Risiken stiegen. Wie der außenpolitische Analyst Fareed Zakaria treffend feststellt, hat Trump mit seiner Haltung gegenüber dem Iran eine jahrtausendealte iranische Tradition des Widerstands gegen ausländische Dominanz herausgefordert, was langfristig zu einer Instabilisierung der gesamten Region führen könnte.

Diese Entscheidungen spiegeln eine außenpolitische Strategie wider, die häufig als "Reaktiv" und "instabil" beschrieben wird. Trump neigte dazu, von Moment zu Moment zu reagieren, ohne eine langfristige und konsistente Strategie zu verfolgen. Dies führte zu einer geopolitischen Unsicherheit, die sowohl für die USA als auch für ihre Verbündeten problematisch war. Die Entscheidung, sich von multilateralen Abkommen zu distanzieren und ein stark auf nationale Interessen fokussiertes Vorgehen zu wählen, führte dazu, dass die USA zunehmend als unberechenbar wahrgenommen wurden, was zu einem Verlust von Einfluss und Vertrauen auf internationaler Ebene führte.

Darüber hinaus war Trumps "America First"-Rhetorik, die seine Außenpolitik dominierte, oft ein Deckmantel für protektionistische und isolationistische Tendenzen, die wenig Raum für Zusammenarbeit und langfristige Partnerschaften ließen. Dies machte es schwieriger für die USA, als stabilisierende Kraft in globalen Krisen aufzutreten. Stattdessen hat die Trump-Administration häufig auf Drohungen, Sanktionen und unilaterale Maßnahmen zurückgegriffen, die die diplomatischen Beziehungen mit vielen Ländern belasteten.

Wichtig ist, dass Trumps Außenpolitik nicht nur durch seine persönlichen Präferenzen, sondern auch durch die Umstände und geopolitischen Herausforderungen seiner Amtszeit geprägt wurde. Die Weltpolitik war während dieser Jahre von zunehmender Unsicherheit und einem Wandel der internationalen Machtverhältnisse geprägt. Während die USA in vielen Fragen unilaterale Schritte unternahmen, war die Weltgemeinschaft zunehmend gezwungen, auf diese Veränderungen zu reagieren, was zu einer weiteren Fragmentierung der internationalen Ordnung führte.

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass Trumps Außenpolitik ein facettenreiches und widersprüchliches Phänomen darstellt, das schwer in klassische außenpolitische Modelle einzuordnen ist. Ihre Inkohärenz und die häufigen Kurswechsel erschwerten es, eine klare langfristige Vision für die globale Rolle der USA zu entwickeln. Diese unbeständige und oftmals impulsive Herangehensweise an internationale Beziehungen hatte nicht nur Auswirkungen auf die US-Außenpolitik, sondern auch auf die Stabilität und das Vertrauen innerhalb des internationalen Systems.

Wie die verschiedenen Weltanschauungen die Außenpolitik der USA beeinflussen

Die Außenpolitik der Vereinigten Staaten war und ist stets von verschiedenen, teils widersprüchlichen Weltanschauungen geprägt. Im Mittelpunkt dieser Debatten standen und stehen immer wieder zwei grundlegend unterschiedliche Ansätze: Isolationismus und Internationalismus. Diese Dichotomie spiegelt die grundlegende Spannung zwischen einem zurückhaltenden, defensiven Ansatz und einem aktiven, global engagierten Kurs wider. Isolationisten lehnen die Einmischung in weltpolitische Angelegenheiten ab, während Internationalisten eine aktive Rolle der Vereinigten Staaten auf der Weltbühne fordern.

Isolationismus war lange Zeit das Fundament der amerikanischen Außenpolitik. Die Anhänger dieses Ansatzes befürworten eine Politik der Neutralität und Nicht-Intervention. Die Vereinigten Staaten sollten sich nicht in weltpolitische Konflikte einmischen, es sei denn, ihre nationale Sicherheit ist gefährdet. Präsident Thomas Jefferson stellte in seiner ersten Amtseinführung die Isolationismusdoktrin als eine Politik des „Friedens, des Handels und ehrlicher Freundschaft mit allen Nationen, ohne Verstrickung in Bündnisse“ dar. Dies bedeutet nicht völlige Abkehr von der Welt, sondern vielmehr den Wunsch, sich von politischen und militärischen Verpflichtungen zu befreien.

Im Gegensatz dazu argumentieren die Internationalisten, dass die Vereinigten Staaten eine aktive Rolle in internationalen Angelegenheiten übernehmen sollten. Die Erfahrung der beiden Weltkriege zeigte deutlich, dass eine isolationistische Haltung nicht ausreichend war, um die nationale Sicherheit zu gewährleisten. In der Folge wurde der Internationale Ansatz als Gegensatz zum Isolationismus verstanden. Präsident Theodore Roosevelt vertrat die Auffassung, dass es Amerikas Verantwortung sei, weltweit Einfluss auszuüben, als eine „von Gott auserwählte Nation“. Für die Internationalisten war es die Bestimmung der Vereinigten Staaten, ihre Werte von Freiheit und Demokratie auch über ihre Grenzen hinaus zu verbreiten.

Neben dieser Dichotomie zwischen Isolationismus und Internationalismus existiert ein weiteres Spannungsfeld: das zwischen Idealismus und Realismus. Der Idealismus in der amerikanischen Außenpolitik setzt auf die Verbreitung von moralischen Werten. Die USA sind demnach verpflichtet, Menschenrechte und Demokratie weltweit zu fördern. Präsident Woodrow Wilsons berühmte „14 Punkte“ sind ein Ausdruck dieser idealistischen Vision, in der der Frieden und das Wohl der Welt durch die Verbreitung demokratischer Werte gefördert werden sollen. Idealisten vertreten die Auffassung, dass auch militärische Interventionen gerechtfertigt sein können, wenn sie moralischen Zielen dienen.

Realisten hingegen orientieren sich weniger an moralischen Überzeugungen als vielmehr an den nationalen Interessen. Für Realisten geht es in erster Linie darum, die Sicherheit des Staates zu wahren und strategische Interessen zu fördern. Realistische Ansätze unterteilen sich wiederum in hegemoniale und vorsichtige Strömungen. Hegemoniale Realisten fordern, dass die USA jegliche aufkommende Macht unterdrücken, die ihre Position herausfordern könnte, während vorsichtige Realisten betonen, dass sich Amerika auf die Verteidigung seiner unmittelbaren Interessen konzentrieren sollte und nicht in Regionen eingreifen sollte, die für seine Zukunft nicht entscheidend sind.

Ein weiteres relevantes Konzept in der Außenpolitik der USA ist die Auseinandersetzung zwischen Unilateralismus und Multilateralismus. Unilateralisten sind der Ansicht, dass die USA als einzige Supermacht der Welt berechtigt sind, ihre Werte und Institutionen ohne Rücksicht auf andere Nationen zu fördern. Multilateralisten hingegen betonen die Bedeutung internationaler Zusammenarbeit. Sie setzen auf Organisationen wie die Vereinten Nationen (UN) oder den Internationalen Währungsfonds (IWF), um globale Probleme gemeinsam zu lösen. Die USA sollten, so die Multilateralisten, eine aktivere Rolle in internationalen Institutionen spielen, anstatt ihre Interessen einseitig durchzusetzen.

Schließlich gibt es noch die Dichotomie zwischen liberaler und konservativer Außenpolitik. Liberale setzen den Schutz individueller Rechte und Freiheiten ins Zentrum ihrer Außenpolitik. Sie streben nach einem internationalen System, das durch Organisationen wie die UN und die Weltbank organisiert wird, um globale Probleme im Rahmen des internationalen Rechts und des freien Marktes zu lösen. Liberale gehen davon aus, dass eine Welt mit mehr liberal-demokratischen Staaten friedlicher und prosperierender sein wird.

Im Gegensatz dazu stehen die Konservativen, die sich häufig gegen eine zu weitgehende Intervention in die weltpolitischen Angelegenheiten aussprechen. Ihre Außenpolitik ist geprägt von der Ansicht, dass militärische Gewalt nur dann eingesetzt werden sollte, wenn es um den Schutz nationaler Sicherheit geht. Ein noch radikalerer Zweig der konservativen Politik ist der Neokonservatismus, der auf der Überzeugung basiert, dass die USA eine aktive Rolle in der Weltpolitik spielen müssen, um ihre Werte zu verbreiten. Neokonservative glauben, dass der Einsatz militärischer Macht notwendig ist, um die Ideale der Demokratie und Freiheit weltweit zu fördern.

Diese unterschiedlichen weltanschaulichen Strömungen zeigen die Komplexität der amerikanischen Außenpolitik. Die Frage, ob sich die USA stärker auf Isolationismus oder Internationalismus, auf Idealismus oder Realismus oder auf Unilateralismus oder Multilateralismus stützen sollten, bleibt auch unter der Trump-Administration ein zentrales Thema. Die Diskussion darüber, wie die USA ihre außenpolitischen Interessen ausrichten sollen, ist nicht nur eine Frage der Theorie, sondern hat konkrete Auswirkungen auf die Weltpolitik.

Es ist wichtig, dass der Leser versteht, dass diese unterschiedlichen Strömungen nicht nur historische Perspektiven sind, sondern auch lebendige und oft gegensätzliche Herangehensweisen an die Gestaltung der internationalen Beziehungen. Jede dieser Weltanschauungen hat ihren eigenen Satz von Annahmen und Zielen, die in den unterschiedlichen Perioden der amerikanischen Außenpolitik vorangetrieben wurden. Sie bieten Einblicke in die langfristigen Trends, die die Richtung der Weltpolitik maßgeblich beeinflussen. Auch wenn keine dieser Philosophien isoliert zu betrachten ist, sondern die amerikanische Außenpolitik oft Elemente von mehreren dieser Strömungen umfasst, bleibt die Diskussion darüber, wie die USA ihre Rolle in der Welt sehen, von entscheidender Bedeutung für das globale Verständnis der Machtverhältnisse.