Die internationalen Bestrebungen der Vereinigten Staaten, eine globale Führungsrolle zu übernehmen, stoßen auf erhebliche Hindernisse im eigenen Land. Ein prägnantes Beispiel dafür ist der Vertrag zur Prävention und Bestrafung des Völkermordes, der von den USA 1948 unterzeichnet, aber erst 1989 vom US-Senat ratifiziert wurde. Dieser Fall ist exemplarisch für eine Reihe von Verträgen, die von der US-Regierung unterzeichnet, aber vom Senat entweder abgelehnt oder nicht ratifiziert wurden. Diese Verträge betreffen vor allem drei zentrale Bereiche: internationale Menschenrechte, den globalen Umweltschutz und die internationale Sicherheit. In jedem dieser Bereiche hat der Senat wiederholt die Exekutive in eine schwierige Lage versetzt, indem er der Ratifizierung zustimmte oder diese blockierte. Dies führte zu weltweiten Vorwürfen der Heuchelei und untergräbt zunehmend die Glaubwürdigkeit der USA als weltweite Führungskraft.

Ein besonders markantes Beispiel ist das Übereinkommen über das Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen (UNCLOS). Der erste Entwurf des Seerechtsabkommens wurde dem Senat bereits 1960 vorgelegt, und obwohl er zunächst mit überwältigender Mehrheit angenommen wurde, wurde dieser Beschluss am selben Tag durch eine Reconsideration wieder aufgehoben. Danach verblieb der Vertrag bis 2000 auf der Tagesordnung des Ausschusses für Außenbeziehungen und wurde von der US-Regierung letztlich nie ratifiziert. Ironischerweise erklärte die Regierung unter Präsident George W. Bush 2001, dass das UNCLOS eine hohe Priorität habe und als „amerikanisches nationales Interesse“ betrachtet werde. Das Fehlen einer Ratifizierung und die daraus resultierende Unfähigkeit, auf das zunehmende aggressive Verhalten Chinas im Südchinesischen Meer gemäß den Bestimmungen von UNCLOS zu reagieren, stellte die US-Außenpolitik vor neue Herausforderungen. Im Jahr 2016 kam es zu einem schmerzhaften Moment für China, als das ständige Schiedsgericht der Haager Gerichtshof (PCA) feststellte, dass Chinas Handlungen im Südchinesischen Meer gegen internationales Recht verstoßen und mit UNCLOS unvereinbar sind. Der Mangel an US-Unterstützung für UNCLOS verstärkte die schwierige Position der USA auf internationaler Ebene und legte nahe, wie wichtig die Ratifikation internationaler Abkommen für den politischen Einfluss eines Landes auf globaler Ebene ist.

Im Bereich der Menschenrechte hat die USA eine lange Geschichte der Verweigerung der Ratifizierung wichtiger internationaler Verträge, trotz wiederholter Beteuerungen ihrer Führung im Bereich der Menschenrechte. Es gibt mehrere wesentliche internationale Übereinkommen, die zwar unterzeichnet wurden, aber nie vom US-Senat ratifiziert wurden, darunter die Amerikanische Konvention über Menschenrechte (ACHR) von 1977, die Konvention zur Beseitigung jeder Form der Diskriminierung der Frau (CEDAW) von 1980, die Konvention über die Rechte des Kindes (CRC) von 1995 und die Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (CRPD) von 2009. Der fehlende Beitritt der USA zu diesen wichtigen Verträgen stellt nicht nur die moralische Autorität des Landes in Frage, sondern stellt auch ein Hindernis für die globale Führung der USA im Bereich der Menschenrechte dar. Besonders der nicht erfolgte Beitritt zum Übereinkommen über die Rechte des Kindes ist peinlich, da die USA mittlerweile das einzige Land sind, das dieses Übereinkommen nicht ratifiziert hat, nachdem Somalia es 2015 tat.

In Bezug auf den globalen Umweltschutz untergräbt die mangelnde Bereitschaft des Senats zur Ratifizierung von Klimaabkommen wie dem Kyoto-Protokoll von 1997 die Fähigkeit der USA, als globaler Führer in der Bekämpfung des Klimawandels aufzutreten. Obwohl das Kyoto-Protokoll von der internationalen Gemeinschaft weitgehend akzeptiert wurde, blockierte der Senat die Ratifizierung, was den globalen Einfluss der USA schwächte. In den Jahren der Präsidentschaft von George W. Bush (2001–2009) war die Haltung der US-Regierung gegenüber dem Klimawandel von Skepsis geprägt, was die Rolle der USA in internationalen Klimaverhandlungen weiter untergrub. Erst unter Präsident Barack Obama konnte eine Trendwende erreicht werden, als die USA 2015 das Pariser Klimaabkommen unterzeichneten. Doch auch hier stellte der Senat eine Hürde dar: Während die USA das Abkommen unterzeichneten, verweigerte der Senat die Ratifizierung, sodass Präsident Obama das Abkommen per Exekutivbefehl ratifizieren musste. Diese Umstände machten deutlich, wie sehr der US-Senat die internationale Führungsrolle der USA im Bereich des Umweltschutzes schwächte.

Der dritte Bereich, in dem der Senat den globalen Einfluss der USA untergräbt, ist die internationale Sicherheit. Während des Kalten Krieges konnte die Exekutive in der Regel auf die Unterstützung des Senats zählen, besonders bei Rüstungsabkommen. Diese Unterstützung ist jedoch in den letzten Jahrzehnten zunehmend zurückgegangen, und insbesondere bei aktuellen sicherheitsrelevanten Verträgen bleibt die Rolle des Senats fraglich. Ein herausragendes Beispiel hierfür ist die ratifizierte, aber nicht in vollem Umfang unterstützte Zusammenarbeit bei Rüstungsreduzierungsabkommen oder internationalen Sicherheitsabkommen, die immer wieder auf den Widerstand des Senats stieß.

Für die USA bleibt die Herausforderung bestehen, ihren globalen Einfluss als Führungsmacht zu behaupten, während der Senat regelmäßig wichtige internationale Abkommen blockiert, was nicht nur den internationalen Ruf des Landes, sondern auch seine Fähigkeit zur Lösung globaler Probleme beeinträchtigt. Angesichts der geopolitischen Spannungen, etwa im Südchinesischen Meer oder der Frage des Klimawandels, wird es für künftige US-Regierungen zunehmend schwieriger, ihre Führungsrolle zu behaupten, wenn der Senat weiterhin internationale Übereinkommen blockiert und so den amerikanischen Anspruch auf globale Verantwortung schwächt.

Warum die US-Politik in der Karibik und Zentralamerika immer wieder in Konflikt mit dem Prinzip der Selbstbestimmung geriet

Die US-Politik in der Karibik und Zentralamerika des 20. Jahrhunderts lässt sich nicht isoliert betrachten. Die Vereinigten Staaten strebten stets danach, ihre geopolitischen Interessen in dieser Region zu sichern, was immer wieder zu Spannungen führte, sowohl innerhalb der Region als auch in der internationalen Diplomatie. Besonders auffällig wurde dieser Widerspruch, als US-Politiker einerseits das Prinzip der Selbstbestimmung und die Unabhängigkeit von Völkern propagierten, während sie andererseits militärische Interventionen und imperialistische Strategien in der Karibik anwendeten. Diese Diskrepanz zwischen Rhetorik und Realität prägte das Handeln der USA auf dem internationalen Parkett und war eine ständige Quelle der Unzufriedenheit für die Verantwortlichen vor Ort.

Nach dem spanisch-amerikanischen Krieg begannen die USA, ihre Interessen in der Karibik und in Zentralamerika durch militärische Präsenz und politische Einflussnahme zu sichern. In vielen Fällen war dies mit der Unterstützung von Regimen verbunden, die bereit waren, die wirtschaftlichen und politischen Interessen der USA zu vertreten. Doch die amerikanische Vorherrschaft in dieser Region war nicht unumstritten, und die US-amerikanischen Diplomaten sahen sich immer wieder mit der Herausforderung konfrontiert, lokale Politiker und Regierungen zu kontrollieren, die oft als unzuverlässig oder illoyal empfunden wurden. Dies wurde in vielen offiziellen Berichten als ständige Klage über die „untreue“ der „eingeborenen“ Eliten und deren „Hinterlistigkeit“ beschrieben.

Besonders die politischen Beziehungen zwischen den USA und den Ländern der Karibik und Zentralamerika nach dem Ersten Weltkrieg sind von diesem Konflikt zwischen imperialer Macht und dem Anspruch auf Selbstbestimmung geprägt. Die Pariser Friedensverhandlungen 1919 unter Präsident Woodrow Wilson, der die Gründung des Völkerbundes und das Recht auf Selbstbestimmung für die Völker propagierte, standen im Widerspruch zu den amerikanischen Interventionen in Ländern wie Haiti, der Dominikanischen Republik und Nicaragua. Der Diplomaten Honorio Pueyrredón aus Argentinien stellte 1928 bei der Sechsten Panamerikanischen Konferenz in Havanna eine Erklärung gegen die US-amerikanische Militärintervention vor, die die Unabhängigkeit der Staaten in der westlichen Hemisphäre verteidigte.

Trotz dieser internationalen Kritik änderte sich die US-Politik in der Region nur langsam. Präsident Franklin D. Roosevelt kündigte 1933 in seiner ersten Amtseinführung die „Politik des guten Nachbarn“ an, die einen Verzicht auf militärische Interventionen in der Region vorsah. Dies wurde von vielen als Ende der imperialen Bestrebungen der USA in der Karibik interpretiert. Doch diese „Rückkehr“ war keineswegs das Ende des amerikanischen Einflusses. Zwar zogen sich US-Truppen aus Haiti und Nicaragua zurück und das Platt-Amendment, das die US-Militärpräsenz in Kuba legitimierte, wurde aufgehoben, doch die USA behielten ihre dominierende Stellung in der Region bei. Der Rückzug aus direkten militärischen Interventionen bedeutete nicht das Ende der imperialen Strategien, sondern lediglich eine Anpassung der Methoden.

Die US-amerikanischen Imperien in der Karibik und Zentralamerika nach dem Zweiten Weltkrieg waren nicht weniger umfassend als vorher. Auch wenn die Methoden zur Sicherung der amerikanischen Interessen subtiler wurden, blieb die geopolitische Kontrolle in der Region bestehen. Durch wirtschaftliche Abhängigkeit, die Kontrolle über strategisch wichtige Ressourcen und die Förderung von Regimen, die bereit waren, die Interessen der USA zu vertreten, blieben die Vereinigten Staaten eine dominierende Macht in der Karibik.

Ein Beispiel für dieses imperialistische Vorgehen ist die Dominikanische Republik. Während Haiti im 19. Jahrhundert den Versuch der US-Kolonialisierung abwehrte, war die Dominikanische Republik ein „williges“ Ziel amerikanischer Einflussnahme. Die Dominikanische Republik war von Beginn an ein fragiles, instabiles Land, das von der Bedrohung durch die Rekolonialisierung Haitis und der ständigen politischen Unsicherheit geprägt war. Die politischen und wirtschaftlichen Eliten des Landes suchten den Schutz der USA und unterzeichneten 1869 einen Vertrag, der die Annexion des Landes an die Vereinigten Staaten vorsah. Trotz der Ablehnung dieses Vertrages durch den US-Senat, der den Plan mit einer 28–28-Mehrheit ablehnte, blieb das amerikanische Interesse an der Dominikanischen Republik ungebrochen. In den folgenden Jahren verstärkte sich der amerikanische Einfluss in der Region über wirtschaftliche Kanäle und durch die Kontrolle strategisch wichtiger Ressourcen wie den Hafen von Samaná.

Die wirtschaftliche Schwäche der Dominikanischen Republik, die hauptsächlich von Zöllen aus den Importen der USA abhing, trug dazu bei, dass das Land in eine immer tiefere Schuldenkrise geriet und auf die Unterstützung der USA angewiesen war. Dies ermöglichte den Vereinigten Staaten, nicht nur politische Kontrolle auszuüben, sondern auch die wirtschaftliche Abhängigkeit aufrechtzuerhalten.

Insgesamt zeigt sich, dass die US-amerikanische Politik in der Karibik und Zentralamerika trotz der offiziellen Rhetorik von Unabhängigkeit und Selbstbestimmung weiterhin auf imperialer Kontrolle beruhte. Der Rückzug von direkten militärischen Interventionen war eher eine Anpassung der Methoden, um die langfristige geopolitische Kontrolle zu sichern. In der Praxis bedeutete dies die Aufrechterhaltung eines Systems von politischer und wirtschaftlicher Abhängigkeit, das den USA ermöglichte, ihre Interessen in der Region durchzusetzen, ohne auf militärische Gewalt zurückgreifen zu müssen.

Es bleibt festzuhalten, dass dieser fortwährende imperialistische Einfluss die politischen Strukturen in den betroffenen Ländern nachhaltig beeinflusste. In vielen Fällen verhinderten die USA die Entwicklung eigenständiger politischer Identitäten und hinderten diese Länder daran, unabhängige Entscheidungen zu treffen, die nicht mit den Interessen der Vereinigten Staaten übereinstimmten. In der Summe lässt sich sagen, dass die Karibik und Zentralamerika im 20. Jahrhundert nicht nur ein geopolitisches Spielfeld waren, sondern auch ein Raum, in dem die Spannungen zwischen dem Streben nach Unabhängigkeit und der Realität imperialer Kontrolle besonders deutlich zum Vorschein traten.

Wie die USA Kuba durch den Platt Amendment zu einem Protektorat machten

Die amerikanische Intervention in Kuba begann mit der spanisch-amerikanischen Krieg von 1898 und mündete in einer Übergangsperiode, die in vielerlei Hinsicht einer kolonialen Ära glich. Kuba erlangte zwar formal seine „Unabhängigkeit“, aber unter Bedingungen, die es in der Realität zu einem amerikanischen Protektorat machten. Diese Situation wurde durch das Platt Amendment von 1901 legalisiert, das Kuba einer Reihe von Verpflichtungen unterwarf, die seiner Souveränität stark einschränkten. Obwohl die kubanische Bevölkerung und das kubanische Parlament das Platt Amendment anfänglich ablehnten, war die politische und militärische Macht der Vereinigten Staaten zu groß, um sich dieser Forderung zu entziehen.

Das Platt Amendment, ein Gesetzesvorschlag von Senator Orville Platt, legte fest, dass die USA in Kuba das Recht auf militärische Intervention behielten, um die Unabhängigkeit Kubas zu wahren und die ordnungsgemäße Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung zu sichern. Artikel 3 des Amendments erlaubte es den Vereinigten Staaten, jederzeit in kubanische Angelegenheiten einzugreifen, um die „Lebens-, Eigentums- und Freiheitsrechte“ zu schützen. Kuba war somit formal unabhängig, doch die USA hatten das Recht, bei Bedarf zu intervenieren. Diese Interventionen wären nicht nur ein bloßes Recht, sondern eine beinahe uneingeschränkte Macht, die jederzeit ausgeübt werden konnte, sollte die Regierung in Havanna als nicht ausreichend stabil angesehen werden.

Der Platt Amendment sicherte den USA zudem wichtige strategische Vorteile, insbesondere durch Artikel 7, der es den Vereinigten Staaten ermöglichte, in Kuba Land zu kaufen oder zu pachten, um Militärstützpunkte zu errichten, darunter auch den heute noch genutzten Stützpunkt in Guantánamo Bay. Das kubanische Parlament musste letztlich dem Platt Amendment zustimmen, auch wenn es zuerst dagegen war, um die Abzug der US-Truppen nicht zu gefährden. Diese militärische Präsenz und die vertraglichen Verpflichtungen setzten den Kurs für Kubas Außenpolitik und beschränkten die Flexibilität der neuen Republik.

Nach der formellen Unabhängigkeit 1902 und der Verabschiedung des Platt Amendments behielt die USA auch im wirtschaftlichen Bereich eine dominierende Stellung. Die Kubanisch-Amerikanische Handelsabkommen von 1903 sicherten den USA privilegierte Handelsrechte, insbesondere im Zuckerhandel. Dieses Abkommen legte die Grundlage für eine massive amerikanische Investition auf der Insel und einen neuen Zuckermarktboom. Kuba wurde faktisch ein US-Protektorat, auch wenn die Form einer direkten Kolonialherrschaft nicht mehr bestand. Diese indirekte Kontrolle, vor allem durch wirtschaftliche und militärische Mittel, verschaffte den USA weitgehende Freiheiten in ihren Beziehungen zu Kuba.

Der politische Einfluss der USA auf Kuba zeigte sich auch in der wiederholten militärischen Intervention, wenn die kubanische Politik als instabil oder gefährlich für die amerikanischen Interessen galt. Ein bedeutendes Beispiel dafür war die Intervention im Jahr 1906, als die USA Truppen entsandten, um eine politische Krise nach umstrittenen Wahlen zu lösen. Auch in den folgenden Jahren blieben US-Truppen in Kuba präsent, besonders während sozialer Unruhen oder politischer Umwälzungen. Diese Ereignisse führten zu einer wachsenden Unzufriedenheit mit der Rolle der USA als selbsternannter „Schiedsrichter“ in kubanischen Angelegenheiten.

Mit der „Good Neighbor“-Politik von Franklin D. Roosevelt schien sich die politische Haltung der USA gegenüber Kuba etwas zu entspannen, doch auch nach der Überarbeitung des kubanisch-amerikanischen Abkommens von 1934 blieben die USA in Kuba stark involviert. Das Abkommen garantierte weiterhin den US-Zugang zu Guantánamo Bay und behielt die Möglichkeit einer amerikanischen Einflussnahme in kubanischen Angelegenheiten bei. Trotz formeller Unabhängigkeit war Kuba weiterhin auf der politischen und wirtschaftlichen Seite der USA gefangen.

Die Geschichte Kubas nach der Unabhängigkeit zeigt, wie der scheinbar erlangte Status der Unabhängigkeit durch die Bedingungen des Platt Amendments und die ständige militärische Präsenz der USA in der Praxis nur als eine illusionäre Freiheit wahrgenommen werden konnte. Kuba konnte nicht wirklich souverän agieren, da die USA weiterhin als Schutzmacht über das Land wachte. Dies spiegelte sich nicht nur in der Politik, sondern auch in den sozialen und wirtschaftlichen Entwicklungen wider, die zu dieser Zeit durch amerikanische Interessen stark geprägt waren.

Ein wichtiger Punkt, den der Leser im Auge behalten sollte, ist die komplexe Natur von Protektoraten. Diese beinhalten eine Form der Unabhängigkeit, die jedoch in vielerlei Hinsicht von der Außenpolitik der Schutzmacht abhängig bleibt. Auch wenn Kuba nach 1902 als souveräner Staat galt, unterlag es doch einer Vielzahl von Bedingungen, die seine Autonomie stark einschränkten. Solche Vereinbarungen sind oft ein langfristiger politischer Pakt, in dem die Eigeninteressen der Schutzmacht eine entscheidende Rolle spielen. Ein solcher Einfluss kann selbst dann bestehen bleiben, wenn der formelle koloniale Status längst beendet ist.

Wie die Expansion der Vereinigten Staaten mit der Vertreibung der indigenen Völker verbunden war

Die westliche Expansion der Vereinigten Staaten und die damit verbundene Vertreibung der indigenen Völker sind zentrale Themen in der Geschichte der USA, die bis heute weitreichende Folgen nach sich ziehen. Die amerikanische Regierung war von Anfang an auf den Erwerb von Land angewiesen, nicht nur um die Bedürfnisse der Siedler zu befriedigen, sondern auch, um die Kriegsveteranen nach dem Unabhängigkeitskrieg zu entschädigen und den Staat wirtschaftlich zu stärken. Das Land, das den indigene Völker gehörte, galt für die amerikanischen Behörden als ein notwendiger Rohstoff, um diese Ziele zu erreichen.

Doch die US-Regierung stieß schnell auf Widerstand, als sie versuchte, indigene Völker zur Abtretung ihrer Territorien zu bewegen. Zunächst versuchte man, den indigenen Nationen die Bedeutung des Landes zu entziehen, indem man ihnen ein neues Wirtschaftsmodell vorschlug. Thomas Jefferson, Präsident von 1801 bis 1809, glaubte, dass die Indigenen durch die Annahme eines landwirtschaftlichen Lebensstils von der Bedeutung ihrer Wälder absehen würden. Er sah darin einen Weg, indigene Völker zu bewegen, ihr Land gegen landwirtschaftliche Notwendigkeiten einzutauschen. Doch diese Politik war nicht nur langfristig teuer und langsam in der Umsetzung, sondern wurde durch den Louisiana Purchase 1803 überflüssig.

Die tatsächliche Lösung, die sich für die amerikanische Regierung als effektiver erwies, war die Politik der „Entfernung“ der Indigenen – eine viel schnellere und kostengünstigere Alternative. Diese Politik setzte sich mit der Verabschiedung des Indian Removal Acts von 1830 durch. Diese Entscheidung markierte das Ende der langsamen, zivilisatorischen Bemühungen und führte zu einer systematischen Vertreibung der indigenen Völker, die nicht nur auf das Land im Osten des Mississippi begrenzt war, sondern sich weit über den Westen der USA ausdehnte.

Eine der bedeutendsten und symbolträchtigsten Ereignisse dieser Ära war die Schlacht von Fallen Timbers 1794, in der die US-Streitkräfte unter General Anthony Wayne einen bedeutenden Sieg errangen, auch wenn die Verluste der amerikanischen Truppen größer waren als die der indigenen Krieger. Dies führte zu einem Vertrag, dem Vertrag von Greenville, der den Beginn der territorialen Veränderungen in der Region markierte. Trotz des anfänglichen Widerstands der indigenen Völker war der Vertrag der Anfangspunkt einer weiteren Expansion des Vereinigten Staates. Siedler nutzten diese neuen Grenzlinien, um illegal in Gebieten jenseits des Vertragsgebiets zu siedeln.

Die Politik der Expansion und Landnahme setzte sich über Jahrzehnte hinweg fort. Gouverneure wie William Henry Harrison in Indiana oder Lewis Cass in Michigan führten diese Strategie fort, indem sie Verträge mit den einflussreicheren Stammesführern aushandelten, die oft unter Druck oder durch Bestechung dazu gebracht wurden, Land abzugeben. Der Widerstand von Führern wie Tecumseh, der die Stämme vereinen wollte, um sich gegen die USA zu wehren, blieb ohne Erfolg. Tecumseh konnte die Expansion nicht aufhalten, und der Verlust in der Schlacht von Tippecanoe 1811 trug dazu bei, dass die indigenen Völker im Nordwesten den Widerstand schließlich aufgaben.

Es ist wichtig zu verstehen, dass diese Prozesse nicht nur mit der Vertreibung der indigenen Völker verbunden sind, sondern auch mit der langfristigen Transformation des amerikanischen Westens. In den Jahren nach den wichtigen Kämpfen und den Verträgen, die den Landbesitz von indigenen Völkern an die Vereinigten Staaten übertrugen, wurden neue Staaten wie Ohio, Indiana, Illinois und Michigan gegründet, und der Rest des ehemaligen „Northwest Territory“ wurde zunehmend von weißen Siedlern bewohnt.

Die US-Regierung agierte in einer Weise, die die Bedürfnisse der wachsenden Bevölkerung und die wirtschaftlichen Anforderungen des Staates in den Vordergrund stellte, jedoch auf Kosten der indigenen Bevölkerung, deren Welt und Kultur systematisch zerstört wurden. Die Expansion, die offiziell als notwendig für den nationalen Wohlstand und die Stabilität betrachtet wurde, führte zur kontinuierlichen Zerstörung von indigenen Gesellschaften, deren Land und Lebensweise.

Darüber hinaus ist es unerlässlich, die langfristigen Auswirkungen dieser Expansion zu betrachten. Die indigene Bevölkerung wurde nicht nur von ihrem Land vertrieben, sondern es wurden auch soziale, kulturelle und psychologische Traumata hinterlassen, die bis heute in vielen indigenen Gemeinschaften nachwirken. Die Idee der Manifest Destiny, die den USA das „Recht“ auf territoriale Expansion zusprach, trug zur Ideologisierung des Landraubs bei, was wiederum den Widerstand der indigenen Völker verhinderte. Trotz des verlorenen Widerstands und der Zerstörung ihrer Gesellschaften bleibt die Geschichte der indigenen Völker ein wesentlicher Bestandteil der amerikanischen Identität und ihrer Geschichte.