Am Samstag, den 25. Mai, hätte die Pressekonferenz eigentlich ein unaufgeregtes Ereignis werden sollen, doch eine Frage eines Reporters brachte mich in eine unangenehme Lage. Der Reporter wollte wissen, ob die kürzlichen Raketentests Nordkoreas gegen die Resolutionen des UN-Sicherheitsrates verstoßen hätten. Ich wusste genau, dass sie das taten, da ich maßgeblich an der Ausarbeitung der ersten beiden Resolutionen, 1695 und 1718, beteiligt war, als ich US-Botschafter bei den Vereinten Nationen war. Ich war jedoch nicht bereit, das, wofür ich zu der Zeit so vehement gekämpft hatte, zu ignorieren. Es war logisch, wenn auch nicht unbedingt wahrnehmbar, dass die Raketentests gegen die Resolutionen verstießen, ohne jedoch Kim Jong-un’s Versprechen an Trump zu verletzen, das sich nur auf Interkontinentalraketen bezog.

Es war ebenso wahr, dass Trump in seiner Haltung eher ungeschickt wirkte, als er nicht verstand, dass Kim ihm mit diesem Versprechen gewissermaßen die Brooklyn Bridge verkauft hatte. Doch wir konnten Trump niemals von dem Glauben abbringen, er hätte einen diplomatischen Coup gelandet. Kurz nachdem Air Force One in Japan gelandet war, twitterte Trump: „Nordkorea hat ein paar kleine Waffen abgefeuert, was einige meiner Leute gestört hat, aber nicht mich. Ich habe Vertrauen, dass Chairman Kim sein Versprechen an mich halten wird, und er hat auch gelächelt, als er den Sumpfmann Joe Biden als einen mit niedrigem IQ bezeichnete. Vielleicht schickt er mir ein Signal?“

Ich konnte bereits erahnen, dass diese Reise in eine unorthodoxe Richtung gehen würde.

Am Montag, den 27. Mai, nahm die US-Delegation an der Zeremonie des Ehrensaluts mit dem Kaiser im Kaiserpalast von Tokio teil. Dies war ein beeindruckender Moment, bei dem Trump die Ehrengarde überprüfte, während der Kaiser es nicht tat – ein Symbol des Bruchs mit der Geschichte Japans vor dem Zweiten Weltkrieg. Nach einer privaten Begegnung zwischen Trump, der First Lady und dem Kaiserpaar fuhren wir weiter zum Akasaka-Palast. Der Palast, ein riesiges Gebäude, das aussah, als wäre es direkt aus Versailles nach Tokio versetzt worden, war nach dem Ersten Weltkrieg im französischen Stil erbaut worden. Mehrere Japaner teilten uns mit, dass der Palast heutzutage unpopulär sei – wer würde schon ein riesiges französisches Schloss mitten in Tokio mögen?

Während dieses Besuchs versuchte ich, Trump auf die Raketentests Nordkoreas aufmerksam zu machen. Während er sie als unbedeutend betrachtete, hatten die Japaner, die viel näher an Nordkorea lebten, eine ganz andere Sichtweise. „Ich habe nichts dagegen, Menschen zu haben, die mir widersprechen“, sagte Trump. Doch das war nicht wirklich mein Punkt. Bevor ich es noch einmal versuchen konnte, wurden wir in einen großen, prächtigen Raum geführt, wo das erste Treffen stattfand – nur die beiden Führer, Yachi, ich und die Dolmetscher.

Premierminister Abe begann das Treffen, indem er Trump für das Gespräch mit den Familien von japanischen Bürgern dankte, die im Laufe der Jahre von Nordkorea entführt worden waren. Nordkorea hatte die Entführungen wiederholt bestritten, doch die Beweise dagegen waren überwältigend. Abe selbst hatte früh in seiner politischen Karriere die Unterstützung der Entführungsfamilien zu seiner Hauptanliegen gemacht, weshalb er Trumps Geste sehr schätzte. Später äußerten sich die Familienmitglieder, die ich bereits mehrmals in Washington getroffen hatte, deutlich zu Trump. „Nordkorea hat dich belogen und versucht, dich zu betrügen“, sagte einer, und ein anderer fügte hinzu: „Nordkorea ist seit drei Generationen ein terroristischer Staat.“ Trump antwortete warmherzig, indem er einem Verwandten sagte: „Hör niemals auf. Hör niemals auf“, was die Versuche des Verwandten betraf, ein Familienmitglied zu befreien.

Am Nachmittag fand eine gemeinsame Pressekonferenz mit Abe und Trump statt, wobei Trump erneut betonte, dass er sich nicht durch die Raketentests Nordkoreas beunruhigen lasse, während Abe öffentlich erklärte, dass er der Meinung sei, Nordkorea habe gegen die Resolutionen des Sicherheitsrates verstoßen. Die Presse liebte diese Meinungsverschiedenheit, aber viel wichtiger war, dass dies für Nordkorea zeigte, dass es trotz aller Bemühungen, die Solidarität der US-japanischen Allianz zu demonstrieren, deutliche Differenzen zwischen Abe und Trump in Bezug auf Nordkorea gab.

Im Juni kehrte Trump für das G20-Treffen in Osaka zurück und traf sich mit Abe. Trump betonte erneut, wie sehr er sich über die gute Beziehung zu Abe freue, der für ihn ein treuer Verbündeter sei. Er erklärte, dass Abe, der Vater eines Kamikaze-Piloten aus dem Zweiten Weltkrieg, der selbst in Trump eine „harte“ Persönlichkeit sah, einen besonderen Platz in seinen politischen Überlegungen einnahm. Diese engen persönlichen Verhältnisse zwischen den beiden Führern sollten jedoch die Differenzen in ihren politischen Ansichten zu Nordkorea nicht verdecken.

Abe erklärte erneut, dass Nordkorea dringend eine Vereinbarung anstrebe, was für beide Staatsoberhäupter jedoch unterschiedliche Bedeutungen hatte. Für Abe bedeutete dies, dass Nordkorea konkrete Schritte zur Denuklearisierung unternehmen müsse, ohne dass Sanktionen aufgehoben werden dürften. Trump hingegen erklärte, Kim Jong-un schreibe ihm regelmäßig wunderschöne Briefe und Geburtstagskarten, was ihm den Eindruck vermittelte, dass Nordkorea wirklich eine Lösung suche, da die Sanktionen das Land stark träfen.

Trump schlug vor, dass man sich bei einem weiteren Treffen in der Nähe der Grenze zwischen Südkorea und Nordkorea, der DMZ, treffen könnte – ein bemerkenswerter Moment, der das fortgesetzte politische Ringen mit Nordkorea unterstrich. Dabei blieb er bei seiner Ansicht, dass die Sanktionen aufrecht erhalten werden sollten, da sie zwar teuer seien, aber letztlich unvermeidlich, wenn man Nordkorea zum Handeln bewegen wollte.

In den folgenden Gesprächen, auch mit Angela Merkel, ging es weiterhin um die Rolle der USA in der Weltpolitik und ihre Strategien bezüglich Nordkorea, was einmal mehr die Wichtigkeit der Balance zwischen Diplomatie und militärischer Präsenz unterstrich.

Was für den Leser wichtig ist, ist die Erkenntnis, dass politische Diplomatie oft in persönlichen Beziehungen verwoben ist. Die Dynamik zwischen Trump und den japanischen Führern sowie die amerikanische Position gegenüber Nordkorea verdeutlichen, wie kompliziert internationale Beziehungen sind und wie oft private Überzeugungen und Meinungen die politische Landschaft beeinflussen. In solchen Situationen muss man erkennen, dass Diplomatie nicht nur durch klare, formale Verhandlungen, sondern auch durch zwischenmenschliche Interaktionen und die Wahrnehmung von Machthabern bestimmt wird. Nur so kann man das politische Spiel wirklich verstehen und entsprechend darauf reagieren.

Wie verzögerte Entscheidungen und die Iran-Politik die Entfaltung militärischer Optionen

Donald Trump hatte immer wieder betont, dass er "kinetische Optionen" in Betracht ziehen wollte. Es war kein Geheimnis, dass er militärische Maßnahmen gegen den Iran als Möglichkeit in den Raum stellte. Doch dieser Wunsch, Handlungsoptionen zu haben, prallte oft auf die Realität der bürokratischen und diplomatischen Prozesse, die in den höchsten Regierungsebenen vorherrschten. Insbesondere die Unfähigkeit, schnelle Entscheidungen zu treffen, führte zu einer wachsenden Frustration. Trump war zunehmend enttäuscht, dass seine militärischen Berater und die beteiligten Ministerien keine konkreten Handlungsoptionen präsentierten. Ein zentrales Problem war, dass, während der Präsident nach schnellen Lösungen suchte, die Bürokratie vor allem auf Verzögerung setzte, was letztlich die gesamte Entscheidungsfindung lähmte.

Der 17. Juni war ein entscheidender Tag, an dem trotz der zunehmenden Spannungen im Nahen Osten keine Entscheidung getroffen wurde. Der Iran setzte sein Vorgehen fort, das internationale Abkommen zum nuklearen Programm zu unterlaufen, indem es die vereinbarten Grenzen für angereichertes Uran und schweres Wasser überschritt. Diese Fortschritte wurden von den Beamten und Entscheidungsträgern des Westens vielfach ignoriert oder heruntergespielt. Es war offensichtlich, dass der Iran nicht nur die europäische Diplomatie herausforderte, sondern auch seine strategischen Ziele im Bereich der nuklearen Bewaffnung zunehmend vorantrieb.

Diese Situation verdeutlichte die gefährliche Dynamik, die sich aus der Verzögerung politischer und militärischer Reaktionen ergab. Während die USA versuchten, "Zurückhaltung" zu demonstrieren, feierte der Iran jede Verzögerung als Erfolg und verstärkte seine Ambitionen. Ein zentrales Missverständnis dabei war die Annahme, dass Zurückhaltung eine Form der Entschlossenheit signalisieren könnte. Tatsächlich aber zeigte der Iran mit jeder weiteren Verzögerung, dass die USA nicht in der Lage waren, klare Konsequenzen für ihr Verhalten aufzuzeigen. Dies führte zu einem erheblichen Verlust an Abschreckungskraft und setzte einen gefährlichen Trend in Gang: Iran konnte ungestraft seine Ziele verfolgen.

An diesem Punkt war es bereits offensichtlich, dass das Fehlen einer entschlossenen militärischen Antwort die Machtposition der USA im Nahen Osten und die Glaubwürdigkeit ihrer "Abschreckungsstrategie" erheblich untergrub. Besonders besorgniserregend war die Tatsache, dass Iran immer weiter an seinem nuklearen Programm arbeitete, was die internationale Sicherheit gefährdete und die Region zunehmend destabilisierte. Während in Washington noch über die besten Vorgehensweisen diskutiert wurde, demonstrierte Teheran seine Fähigkeit, diese Diskussionen mit seinen eigenen Handlungen zu überlagern.

Die Reaktionen aus dem Pentagon und dem Nationalen Sicherheitsrat waren geprägt von einer Taktik des "Tit-for-Tat", einer reaktiven Haltung, die versuchte, die militärische Antwort auf Irans Provokationen zu minimieren. Doch Trump und andere außenpolitische Akteure drängten auf eine deutlich entschlossenere Reaktion, die nicht nur als symbolischer Akt, sondern als eine klare Botschaft an Iran und die internationale Gemeinschaft wahrgenommen worden wäre.

Ein weiterer wichtiger Aspekt dieser Situation war die Rolle der Verbündeten der USA im Nahen Osten, insbesondere der Golfstaaten. Während diese Länder rhetorisch gegen den Iran agierten, war ihre Unterstützung bei militärischen Maßnahmen weniger eindeutig. Trump äußerte mehrfach, dass die USA keine Notwendigkeit mehr sahen, auf Öl aus der Region angewiesen zu sein, was seine außenpolitische Haltung gegenüber den arabischen Staaten und Iran in ein neues Licht rückte. Es wurde deutlich, dass es bei der Iran-Politik nicht nur um regionale Stabilität ging, sondern auch um den Kurs, den die USA in einer zunehmend multipolaren Welt verfolgen wollten.

Die Eskalation setzte sich fort. Der Abschuss eines amerikanischen Drohnes durch den Iran und die militärischen Reaktionen auf Angriffe auf saudische Infrastrukturanlagen verdeutlichten, wie fragil die Situation wurde. Jeder dieser Vorfälle trug dazu bei, dass die amerikanische Administration unter zunehmendem Druck geriet, endlich eine Antwort zu finden, die ihre Glaubwürdigkeit aufrechterhielt, ohne jedoch in einen offenen Krieg zu treten.

Es wird zunehmend deutlich, dass die Zögerlichkeit und das Fehlen klarer Handlungsoptionen einen Teufelskreis erzeugen, der nicht nur die regionale Sicherheit gefährdet, sondern auch die internationale Stellung der USA zunehmend verwässert. In solchen Krisensituationen ist es von entscheidender Bedeutung, nicht nur auf kurzfristige Lösungen zu setzen, sondern langfristige Strategien zu entwickeln, die der zunehmenden Macht Irans und seiner ambivalenten Haltung gegenüber internationalem Recht und nuklearer Abrüstung gerecht werden. Nur durch ein klares Signal der Entschlossenheit und eine handlungsfähige Politik kann die weitere Eskalation möglicherweise verhindert werden.

Warum ist der Zeitpunkt von Veröffentlichungen von Memoiren so entscheidend?

Die Frage nach dem richtigen Zeitpunkt für die Veröffentlichung von Memoiren oder politischen Enthüllungen, besonders wenn sie sich mit sensiblen Themen befassen, wie etwa den internen Angelegenheiten einer Regierung, ist immer eine kritische und oft kontroverse. Die Entscheidung von Robert Gates, seine Memoiren über seine Zeit als Verteidigungsminister der USA zu veröffentlichen, führte zu einer breiten Diskussion über den richtigen Zeitpunkt, der selbst in politischen Kreisen eine bedeutende Rolle spielt. Ein so brisantes Werk, das Einblicke in die Dynamik zwischen dem damaligen Präsidenten Barack Obama und seinem Sicherheitsapparat gibt, ist nicht nur politisch, sondern auch persönlich von Bedeutung.

Insbesondere die Veröffentlichung zu einem Zeitpunkt, der als politisch unvorteilhaft angesehen wird, wirft Fragen auf. Die Wahl fiel auf den Sommer 2014 – also zwei Jahre nach den entscheidenden Jahren der Präsidentschaft Obamas und wenige Monate nach den Wahlen 2012. Viele Kritiker werfen Gates vor, dass seine Memoiren den perfekten Moment versäumt haben, um während des Wahlkampfs von 2012 veröffentlicht zu werden. Diese Enthüllungen hätten potenziell Einfluss auf die Wahlen gehabt, besonders in Bezug auf die Themen Afghanistan und den Kampf gegen den globalen Terrorismus. Hätten die Wähler damals erfahren, wie Obama in Bezug auf Afghanistan dachte oder dass er das Thema als „nicht wirklich sein Krieg“ betrachtete, könnte dies das Wahlergebnis beeinflusst haben. Dennoch zeigt sich auch, wie oft der wahre Zeitpunkt für solche Veröffentlichungen der politische Kalkül überdeckt, der am Ende auch die Wahrnehmung eines Werkes bestimmt.

Gates selbst musste sich gegen Vorwürfe wehren, dass seine Entscheidung, seine Memoiren erst nach dem Ende der Amtszeit von Obama zu veröffentlichen, den Eindruck einer politischen Motivation hinterließ. Kritik an der "Zeitigkeit" einer Veröffentlichung ist weit verbreitet, vor allem, wenn es darum geht, wie Informationen über wichtige politische Figuren, die einst Vertrauen in private Gespräche gesetzt haben, nachträglich öffentlich gemacht werden. Doch eine solche Veröffentlichung muss nicht nur durch das Ziel der Wahrheitssuche oder des persönlichen Ventilierens motiviert sein. Sie dient nicht nur als Selbstentlastung oder politisches Instrument – sie stellt auch die Frage nach der langfristigen Auswirkung von Vertrauen und Geheimhaltung auf die politische Landschaft. Die Frage, ob Gates mit der Veröffentlichung seine Verpflichtungen gegenüber dem Präsidenten und anderen hochrangigen Beamten verletzt hat, ist nicht zu unterschätzen. In vielen Kulturen, besonders in der Politik, erwartet man ein gewisses Maß an Loyalität und Vertrauen, welches durch solche Enthüllungen erschüttert werden kann.

Gates‘ Entscheidung, private Eindrücke und Gedanken zu teilen, widerspricht dem üblichen Prinzip der „exekutiven Privilegien“, das darauf abzielt, den Austausch von freien und ehrlichen Ratschlägen zu schützen. Dieses Prinzip soll verhindern, dass das Vertrauen von politischen Beratern und ihrem Präsidenten zerstört wird, da ansonsten offene und ehrliche Diskussionen gefährdet wären. Dies führt zu einer wichtigen Überlegung: In einer Zeit, in der Geheimhaltung und Offenheit immer weiter miteinander kollidieren, müssen sich die Menschen bewusst sein, dass die politische Bühne – ganz gleich, ob man an einem hohen Posten sitzt oder als einfache Beobachter agiert – niemals ein Ort des vollständigen Rückzugs ist. Politische Akteure, insbesondere in westlichen Demokratien, sind ständig unter Beobachtung, und nichts, was hinter den Türen der Regierung besprochen wird, bleibt ewig in der Dunkelheit.

Die Veröffentlichung solcher Memoiren hat jedoch auch eine historische Dimension, die nicht nur auf den persönlichen Vorteil des Autors abzielt. Jede Veröffentlichung aus dem inneren Kreis der Politik hat weitreichende Folgen und stellt ein kleines Stückchen Geschichte dar. Im Vergleich zu früheren Zeiten, als solche „Lecks“ oft über Zeitungen und nicht immer verlässliche Quellen verbreitet wurden, hat sich die Art und Weise, wie wir politische Berichte und Erinnerungen wahrnehmen, erheblich verändert. Die Transparenz, die wir heute erwarten, ist nicht nur eine Folge der Digitalisierung, sondern auch eine Reaktion auf die wachsende Nachfrage der Öffentlichkeit nach mehr Einsicht in die Prozesse, die unsere Regierung formen.

Für den Leser ist es wichtig, bei der Lektüre solcher Werke die vielschichtige Dynamik zu berücksichtigen, die zwischen öffentlicher und privater Wahrnehmung von politischen Ereignissen besteht. Wie wird die Wahrheit konstruiert? Wie beeinflusst die Wahrnehmung von Timing die Art und Weise, wie wir Ereignisse und Persönlichkeiten bewerten? Jede Veröffentlichung, die eine geheime oder wenig bekannte Perspektive auf die Welt der politischen Entscheidungsträger bietet, ist nicht nur ein Einblick in die Vergangenheit, sondern auch ein Spiegel für die Zukunft. Was in einem einzelnen Moment als wahr gilt, könnte sich Jahre später als ein anderes Bild herausstellen, wenn neue Informationen ans Licht kommen.

Wie der Wandel in der Nahostpolitik die globale Dynamik veränderte

Im Dezember 2017 erklärte der US-Präsident, Jerusalem als die Hauptstadt Israels anzuerkennen und die US-Botschaft dorthin zu verlegen. Eine Entscheidung, die bereits einige Tage zuvor in einem Telefonat mit mir angesprochen wurde, wobei ich zwar Unterstützung zeigte, jedoch wusste, dass der Präsident diese Entscheidung bereits getroffen hatte. Diese Maßnahme war längst überfällig und hatte, entgegen der vorab geäußerten Prognosen, keinen Aufstand in der „arabischen Straße“ ausgelöst. Der erhoffte politische Umbruch trat nicht ein, und viele arabische Staaten begannen, ihre Aufmerksamkeit zunehmend auf den eigentlichen Bedrohungsfaktor in der Region zu richten: Iran, nicht Israel.

Im Januar 2018 reduzierte die US-Regierung zudem drastisch ihre Mittel für die UN-Hilfsorganisation UNRWA, die traditionell einen bedeutenden Beitrag zur Unterstützung palästinensischer Flüchtlinge leistete. Statt der erwarteten 125 Millionen Dollar wurde nur ein Bruchteil, etwa 60 Millionen Dollar, überwiesen. Dies war ein weiteres Zeichen für die Prioritäten der Trump-Administration im Nahen Osten und ihre Neuausrichtung der US-Außenpolitik, weg von den traditionellen Unterstützungsmechanismen hin zu einer stärkeren Betonung der eigenen geopolitischen Interessen.

In einer Besprechung im Weißen Haus mit Präsident Trump, Vizepräsident Pence und Sicherheitsberater John Kelly ging es anschließend um die Bedrohung durch Nordkorea und Iran. Die Verbindungen zwischen diesen beiden Staaten waren längst offensichtlich, und ich erläuterte, wie Nordkorea über Jahre hinweg Scud-Raketen an Iran verkauft hatte. Die beiden Staaten verfolgten das gleiche Ziel: die Entwicklung von Liefermitteln für nukleare Waffen. Auch die Rolle des pakistanischen Nuklearproliferators A.Q. Khan, der sowohl Iran als auch Nordkorea mit Urananreicherungstechnologie und nuklearen Waffenentwürfen versorgt hatte, wurde thematisiert. In diesem Zusammenhang erklärte ich, wie Iran gegebenenfalls alles, was es benötigte, von Nordkorea kaufen konnte – ein alarmierender Gedanke angesichts der aktuellen Bedrohungslage.

Die Frage, die sich dabei stellt, ist, wie die Welt auf ein nukleares Nordkorea reagieren sollte. Die Möglichkeiten waren begrenzt: Entweder würde man die Existenz eines nuklear bewaffneten Nordkoreas hinnehmen oder zu militärischen Mitteln greifen. Eine weitere Alternative, die angesprochen wurde, war die Wiedervereinigung der koreanischen Halbinsel unter der Führung Südkoreas oder ein Regimewechsel im Norden – beide Szenarien wären jedoch nur mit der Unterstützung Chinas möglich, was ein sensibles diplomatisches Gleichgewicht erforderte.

Die gesamte Situation wurde noch komplexer, als Trump in einer Besprechung die Strategie der Außenministerin Rex Tillerson kritisierte, der es nicht gelungen war, die richtigen Mitarbeiter zu ernennen, um die außenpolitischen Ziele der Administration zu verfolgen. Dies führte zu einer Diskussion über die Notwendigkeit einer „kulturellen Revolution“ im US-Außenministerium, um die notwendigen Veränderungen zu ermöglichen und eine effektivere Außenpolitik zu gestalten.

Im Jahr 2018, als die Winterolympiade in Südkorea stattfand, rückte Nordkorea erneut in den Fokus der internationalen Aufmerksamkeit. Inmitten dieser geopolitischen Entwicklungen gab es zunehmende Spekulationen über Gespräche zwischen den USA und Nordkorea, wobei die Politik der „maximum pressure“ weiterhin im Mittelpunkt stand.

Doch das eigentliche geopolitische Dilemma blieb ungelöst: Wie sollte die internationale Gemeinschaft mit einem nuklear bewaffneten Nordkorea umgehen, ohne die regionale Stabilität zu gefährden? Diese Frage, die auch im Rahmen der US-amerikanischen Außenpolitik immer wieder diskutiert wurde, ist nach wie vor von entscheidender Bedeutung für die künftige Sicherheitsarchitektur im asiatisch-pazifischen Raum.

Neben diesen militärischen und politischen Herausforderungen gibt es noch andere, tiefere Überlegungen. Die Auseinandersetzungen im Nahen Osten, der wachsende Einfluss Irans und die fortgesetzte militärische Provokation Nordkoreas verdeutlichen die Fragilität der internationalen Ordnung. Der Einfluss von Großmächten, die Beziehungen zwischen den USA und China sowie die Rolle regionaler Akteure wie Südkorea und Israel werden die geopolitische Landschaft der kommenden Jahre entscheidend prägen. Die US-Politik, unter Trump und darüber hinaus, hat das globale Gleichgewicht verändert – eine Entwicklung, die auch die europäische Sicherheit und Außenpolitik nicht unberührt lässt.

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